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Lebenslagen

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Verlobung

Eine Verlobung ist das Versprechen zweier Menschen zu heiraten. Auf die Einhaltung bestimmter äußerer Formen (z.B. Ringwechsel oder Verlobungsanzeige) kommt es dabei nicht an.

Hinweis: Das Verlobungsversprechen können auch Minderjährige abgeben, wenn sie sich der Folgen ihres Handelns bewusst sind. Die Verlobten müssen bei der Eheschließung volljährig sein. Bei einer Heirat kann das Amtsgericht von diesem Grundsatz ein Ausnahme machen, wenn die antragstellende Person 16 Jahre alt und der zukünftige Partner oder die zukünftige Partnerin volljährig ist.

Rechtlich gesehen ist die Verlobung ein Vertrag. Durch diesen verpflichten sich die Paare zur Eheschließung. Die Verpflichtung ist nicht erzwingbar. Jeder Partner oder jede Partnerin kann die Verlobung einseitig auflösen. Der andere Partner oder die andere Partnerin kann die Ehe nicht einklagen.

Bei einer Auflösung können die Verlobungsgeschenke zurückgefordert werden. Ebenso besteht eine Schadenersatzpflicht der Person, die sich ohne wichtigen Grund von der Verlobung löst oder die die Auflösung verschuldet hat. Sie muss alle Aufwendungen ersetzen, die in Erwartung der Ehe gemacht wurden (z.B. Aufgabe einer Wohnung oder einer Arbeit, unentgeltliche Dienstleistungen). Die Ersatzpflicht ist begrenzt und muss den Umständen nach angemessen sein. Besondere praktische Bedeutung hat die Verlobung beim Zeugnisverweigerungsrecht.

Freigabevermerk

Dieser Text entstand in enger Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Stellen. Das Innenministerium hat ihn am 01.10.2017 freigegeben.