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Gemeinde Grafenberg
Bergstraße 30
72661 Grafenberg
Telefon (0 71 23) 93 39-0
Fax (0 71 23) 93 39 33

Sitzungsunterlagen

Sitzung des Gemeinderats am 21.11.2017

Zur kommenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung herzlich am kommenden Dienstag, 21.11.2017, ab 19.30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.

Öffentlich:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Aufnahme eines Darlehens bei der Abwasserbe-                       
beseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017
Vorlage Nr. 67/2017 (79,4 KB)
 
4. Musikschule Metzingen e.V.                                                
- Budgetierungsvereinbarung über die Finanzierung der
   Musikschule Metzingen mit Tarifgleitklausel
Vorlage Nr. 68/2017 (389,4 KB)

5. Gemeindehaushalt 2018                                                      
  
6. Eigenbetrieb Haushalt 2018                                                
 
7. Bebauungsplan „Brunnäcker, 2. Änderung“ mit              
Satzung über die örtlichen Bauvorschriften,
Änderung für den Teilbereich Flurstück 1599
und 1599/1 im Vereinfachten Verfahren nach
§ 13 BauGB und § 74 Abs. 6 LBO
- Aufstellungsbeschluss, Anerkennung der Änderungen,
Auslegungsverfahren und Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange
Vorlage Nr. 71/2017 (896,9 KB)
 
8. Verschiedenes
 
 
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 


Sitzung des Gemeinderats am 24.10.2017

Zur kommenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung herzlich am kommenden Dienstag, 24.10.2017, ab 19.30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.

Öffentlich:
 
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Entwicklung Ortszentrum                                                    
- Auswahl eines Planers zur Gestaltung der Ortsmitte
 Vorlage Nr. 57/2017 (146,2 KB)
 
5. Sanierung Feldwege                                                            
- Vergabe Feldweg hinter dem Rathaus
 Vorlage Nr. 58/2017 (64,5 KB)

6. Nutzungs- und Kulturplan 2018 für den Gemeindewald        
Vorlage Nr. 59/2017 (422,3 KB)
 
7. 3. Quartalsbericht Haushalt 2017                                      
Vorlage Nr. 60/2017 (140,1 KB)

8. Spenden an die Gemeinde                                               
Vorlage Nr. 61/2017 (67,1 KB)
 
9.Investitionsförderung für die Vereine im Jahr 2017         
Vorlage Nr. 62/2017 (87,1 KB)

 
10. Haushalt 2017                                                                       
- Verwendung der Mehreinnahmen
Vorlage Nr. 63/2017 (209,6 KB)
 
11. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2019 ff.                    
  Vorlage Nr. 64/2017 (62,4 KB)

12. Eigenkotrollverordnung (EKVO) sowie Vergabe der       
Digitalisierung der Bestandspläne und deren laufende
Ergänzung und Pflege
Vorlage Nr. 65/2017 (144 KB)
 
13. Bebauungsplan „Grafenberg-Mitte“ mit Satzung     
über die örtlichen Bauvorschriften, Änderung für
das Flurstück 11/1 im vereinfachten Verfahren
nach § 13 BauGB
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
 Tischvorlage Nr. 66/2017 (745,9 KB)
 
14. Verschiedenes

15. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung (168 KB)
 
Beschlussinformation (151,5 KB)


Sitzung des Gemeinderates am 26.09.2017

Zur kommenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung herzlich am kommenden Dienstag, 26.09.2017, ab 19.30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.

Öffentlich:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. EKVO (Eigenkontrollverordnung)                                       
- Weiteres Vorgehen und Zeitplan sowie Auswahl eines Büros
Vorlage Nr. 41/2017 (121,8 KB)
 
5. Bericht Schulsozialarbeit                                                      
mündlich
 
6. Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED                 
- Beteiligung von Bürgern bei der Finanzierung
Vorlage Nr. 42/2017 (164,2 KB)
 
7. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2019 ff.                    
Vorlage Nr. 43/2017 (64,8 KB)
 
8. Eigenbetrieb Gemeindewerk                                               
- Jahresabschluss und Bilanz 2016
Vorlage Nr. 44/2017 (4,643 MB)
 
9. Kapitalstärkung der Wasserversorgung                             
Vorlage Nr. 45/2017 (78,3 KB)
 
10. Feststellung der Jahresrechnung 2016
Vorlage Nr. 46/2017 (1,007 MB)
 
11. Ortszentrum                                                                             
- Bau einer Trafostation auf Flurstück 887/10
Vorlage Nr. 47/2017 (67 KB)
 
12. Änderung des Bebauungsplanes „Ziegelwasen             
1. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
in Kraft seit 27.06.1991 „Ziegelwasen 2. Änderung“ im
vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage Nr. 48/2017 (1,097 MB)
 
13. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes              
„Brunnäcker – 2. Änderung“ für den Teilbereich            
Flurstück 1624 nach § 13 BauGB
- Abwägungen der im Beteiligungsverfahren
gem. § 3 (2) BauGB und gem. § 4 (2) BauGB
eingegangenen Anregungen und Bedenken
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage Nr. 49/2017 (627,9 KB) 
14. Festlegung von Bodenrichtwerten 2017                            
Vorlage Nr. 50/2017 (60,1 KB)
 
15. Spielplatz Brunnäcker                                                           
- Abrechnung
Vorlage Nr. 51/2017 (91,6 KB)
 
16. Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter
Vorlage Nr. 52/2017 (1,273 MB)
 
17. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Vorlage Nr. 53/2017 (723,6 KB)
 
18. Neufassung der Archivordnung der Gemeinde Grafenberg
Vorlage Nr. 54/2017 (905,3 KB)
 
19. Hauptsatzung                                                                         
Vorlage Nr. 55/2017 (553,8 KB)
 
20. Geschäftsordnung Gemeinderat                                          
Vorlage Nr. 56/2017 (1,617 MB)
 
21. Verschiedenes
 
22. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Bericht aus der Gemeinderatssitzung (59 KB)
Bericht aus der Gemeinderatssitzung  - Jahresrechnung 2016 - Gemeindewerk (1013,5 KB)
Bericht aus der Gemeinderatssitzung - Jahresrechnung 2016 - Gemeindehaushalt (347 KB)


Beschlussinformation (178 KB)


Sitzung des Gemeinderates am 25.07.2017

-Beschlussinformation (135,6 KB)

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung (137,2 KB)

Tagesordnung
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Hausärztliche Versorgung in Grafenberg                          
mündlich Sachstandsbericht
 
5. Quartalsbericht Haushalt 2017                                        
Vorlage Nr. 34/2017 (119,1 KB)
 
6. Spenden an die Gemeinde                                                  
Vorlage Nr. 35/2017 (74,7 KB)
 
7. Aufnahme eines Darlehens für die Gemeinde Grafenberg für das Jahr 2017
Vorlage Nr. 36/2017 (86,1 KB)
 
8. Quatier 2020 – Gemeinsam Gestalten                               
Vorlage Nr. 37/2017 (94,1 KB)
 
9. Asylbewerberunterbringung                                               
- Sachstandsbericht
mündlich
 
10. Künftige Betreuungsmodelle Kindergarten und Schule
- Bedarfsplanung 2017/2018
Vorlage Nr. 38/2017 (3,218 MB) 11. Kindergarten Jörgle                                                                
- Änderung der Betriebserlaubnis
Vorlage Nr. 39/2017 (213 KB) 12. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
– Gebührenerhöhung zum 01.09.2017
Vorlage Nr. 40/2017 (596,9 KB)
 
13. Verschiedenes
 
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Sitzung des Gemeinderats am 27.06.2017

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung (143,2 KB)
-Beschlussinformation (138,4 KB)
 
Tagesordnung
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Bildungsplan 2016                                                                
- Veränderte Unterrichtszeiten an der Grundschule Grafenberg
Vorlage Nr. 26/2017 (116,4 KB)

5. Entschädigung Wahlhelfer                                                  
- Grundsatzentscheidung
Vorlage Nr. 27/2017 (78,6 KB)

6. Bildung von Haushaltsresten 2016                                    
Vorlage Nr. 28/2017 (61 KB)

7. Ortszentrum                                                                            
- Bau einer Trafostation in zentraler Ortslage
Vorlage Nr. 29/2017 (1,458 MB)

8. Bebauungsplan „Ortszentrum“ mit Satzung über            
örtliche Bauvorschriften, in Kraft seit 20.04.2011,
5. Änderung für eine Teilfläche der Flurstücke 48/1, 47, 53/3. 53/4
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
Vorlage Nr. 30/2017 (668,7 KB)

9. Bebauungsplan „Brunnäcker“ mit Satzung über die       
örtlichen Bauvorschriften, Änderung für das Flurstück
1624 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
Vorlage Nr. 31/2017 (710,3 KB)

10. Bausachen
a) Neubau eines Mehrfamilienhauses, Neubau             
   eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
   und Kinderspielplatz, Nürtinger Straße, Flst. 48/1,
   48/2 und Teilfläche 1425/1
Vorlage Nr. 32/2017 (70,9 KB)

b) Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage,                  
   Nürtinger Straße, Flst. 25/1, 25/3, 33/2, 33/1
Vorlage Nr. 33/2017 (57,9 KB)

11. Verschiedenes

12. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Sitzung des Gemeinderats am 23.05.2017

 Tagesordnung 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Spenden an die Gemeinde                                                  
Vorlage Nr. 17/2017 (74,1 KB)
 
5. 1. Quartalsbericht Haushalt 2017                                        
Vorlage Nr. 18/2017 (125,6 KB)
 
6. Satzung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 10.09.2017                   
Vorlage Nr. 19/2017 (130,8 KB)

 
7. Ortsumfahrung B 313  
Vereinbarung Lärmschutzwand                                                           
Vorlage Nr. 20/2017  (75,8 KB)
 
8. 8. Änderung Flächennutzungsplan                                               
Vorlage Nr. 21/2017 (902,5 KB)
 
9. Bebauungsplan „Brunnäcker“ mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften,
Änderung für den Teilbereich Flst. 1624 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
Tischvorlage Nr. 22/2017 (336,4 KB)
 
10. Verschiedenes
 
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
12. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Angelo Miotto aus dem Gemeinderat und Verabschiedung
Vorlage Nr. 23/2017 (66 KB)
 
13. Nachrücken von Herrn Jörg Mayer in den Gemeinderat
a) Entscheidung über Hinderungsgründe
b) Vereidigung und Verpflichtung
Vorlage Nr. 24/2017 (106,2 KB)
 
14. Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
- Besetzung Ausschüsse
Vorlage Nr. 25/2017 (62,8 KB)


Sitzung des Gemeinderats am 14.02.2017

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung (137,5 KB)-Beschlussinformation (139,5 KB) 
Tagesordnung:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Jugendbeteiligung                                                                 
- Action Days 2017
Vorlage Nr. 7/2017 (190,7 KB)
 
5. Jagdpacht und Jagdgenossenschaft                                             
Vorlage Nr. 8/2017 (134,2 KB)
 
6. Sanierung Backhaus   
-Vergabe der Arbeiten                                                 
Vorlage Nr. 9/2017 (126,6 KB)

 
7. Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung             
Vorlage Nr. 10/2017 (676,3 KB)
 
8. Aufnahme eines Darlehens für die Gemeinde Grafenberg für das Jahr 2017
Vorlage Nr. 11/2017 (91,2 KB)

9. Änderung der Eigenbetriebssatzung Gemeindewerk     
Vorlage Nr. 12/2017 (148,4 KB)
 
10. Fahrzeuge Bauhof                                                                 
- Kleintraktor Holder, Verlängerung Leasing
Vorlage Nr. 13/2017 (61 KB)

11. Neubeschaffung von Atemschutzgeräten für die Feuerwehr
Vorlage Nr. 14/2017 (144,6 KB)

12. Bausachen
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Flst. 1446/1 und Flst. 1431/2
Tischvorlage Nr. 15/2017 (56,7 KB)

13. Bebauungsplan „Ortszentrum“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, in Kraft seit 20.04.2011
5. Änderung für eine Teilfläche Flst. 1425/1
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
Tischvorlage Nr. 16/2017 (603,3 KB)

14. Verschiedenes
 

15. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Sitzung des Gemeinderats am 10.01.2017

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung (207,9 KB)

-Beschlussinformation (134,3 KB)

Tagesordnung:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Erschließung „Trieb“                                                              
a) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet Trieb“                      
b) Vorstellung Umweltbericht und artenschutzrechtlichen Gutachten
Vorlage Nr. 1/2017 (379 KB)
 
5. Entwicklung Gewerbegebiet Hochsträß II                         
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren
„Gewebegebiet Hochsträß II“
Vorlage Nr. 2/2017 (325,8 KB)
 
6. 4. Quartalsbericht Haushalt 2016                                        
Vorlage Nr. 3/2017 (165,9 KB)
 
7. Spenden an die Gemeinde                                                  
Vorlage Nr. 4/2017 (232 KB)
 
8. Jagdpacht und Jagdgenossenschaft                                             
Vorlage Nr. 5/2017 (33,5 KB)
 
9. Bausachen                                                                              
a) Wohnhaus Umbau, Einbau einer 2. Dachgaube,
veränderte Ausführung, Flurstück 1422/2
Vorlage Nr. 6/2017 (29,3 KB)

10. Verschiedenes

11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Sitzung des Gemeinderats am 13.12.2016

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung (209,2 KB)

-Beschlussinfo (139,5 KB)

Tagesordnung:  
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
3. Einwohnerfragestunde
 
4. Landessanierungsprogramm Ortszentrum III                    
- Vorstellung des Anfangs- und Endwerte
Vorlage Nr. 82/2016  (69,4 KB)
 
5. Entwicklung Gewerbegebiet Hochsträß II                          
- Vergabe Darlehensvertrag zur Finanzierung außerhalb des Haushalts
Vorlage Nr. 83/2016 (71,6 KB)
 
 6. Aufnahme eines Darlehens für das Jahr 2016                
- bei der Wasserversorgung
- bei der Sparte DSL, Nahwärme, Straßenbeleuchtung und NeckarNetze
Vorlage Nr. 84/2016  (143,5 KB)
 
7. Verträge außerhalb des Haushalts mit der LBBW           
- Verlängerung des Vertrags 1397
Vorlage Nr. 85/2016 (69 KB) 
 
8. Beteiligung an der NeckarNetze KG                                   
- Einrichten eines Energiebeirats
Vorlage Nr. 86/2016  (62,7 KB)
 
9. Änderung des Bebauungsplanes „Ziegelwasen             
1. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
in Kraft seit 27.06.1991„Ziegelwasen 2. Änderung“
im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Abwägung der im Beteiligungsverfahren gem. § 3
(2) BauGB und gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen
Anregungen und Bedenken
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage Nr. 87/2016 (1,405 MB) 
 
10. Verschiedenes
 
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
12. Jahresrückblick 2016