22.07.2010
Finanzzwischenbericht 2010 und Vorschau
Rückblick auf 2009
Haushalt 2010
Im Rahmen des Haushaltsjahr 2010 hat der Gemeinderat ein umfassendes Konso-lidierungspaket beschlossen. Insgesamt wurden die Ausgaben des Verwaltungs-haushalts um 104 250 Euro entlastet. Durch Verschieben von Ausgaben bei gleichzeitiger Finanzierung im Folgejahr 2011 konnten weitere 124 000 Euro zur Entlastung 2010 erreicht werden.
Aus Einnahmeverbesserungen erreichte man 125 500 Euro.Aus Mehreinnahmen aus der Gewerbe- und Grundsteuer sowie aus Gebührenanpassungen 107 300 Euro. Damit wurde eine Gesamtentlastung 2010 mit 461 000 Euro erreicht. Darüber hinaus werden nochmal 10 000 Euro im laufenden Jahr 2010 eingespart.
Die vorliegende Mai-Steuerschätzung hat für das Jahr 2010 keine zusätzlichen ne-gativen Auswirkungen, da die Verwaltung ihre Ansätze bereits vorsichtig kalkuliert hat und deshalb keine negativen Abweichungen eingetreten sind. Im Finanzaus-gleich 2010 wird die Gemeinde die veranschlagten Schlüsselzuweisungen nach der mangelnden Steuerkraft daher in vollem Umfang erhalten.
Dennoch stellte Bürgermeister Dembek fest dass die Haushaltssituation 2010 un-befriedigend bleibt.
Im Vermögenshaushalt werden die Einnahmen und Ausgaben noch planmäßig umgesetzt werden können.
Dennoch gibt es 2010 Abweichungen von den Ansätzen. Bei der Gewerbesteuer werden aufgrund der Hochrechnung rund 50 000 Euro weniger eingehen, man rechnet mit noch 875 000 Euro. Dafür steigt der Anteil an der Einkommenssteuer von
1 014 000 Euro auf 1 053 000 Euro und aus dem Familienleistungsausgleich erhält die Gemeinde mit 120 000 Euro rd. 10 000 Euro mehr als angesetzt.
Auf der Ausgabenseite schlagen sich dafür Mehrausgaben bei der Bewirtschaftung mit 11 000 Euro, hier vor allem für höhere Energiekosten, aufgrund des langen, kalten Winters nieder und bei den Personalkosten werden 20 000 Euro Mehrauf-wendungen eintreten. Dies hängt mit vorgeschriebenen Eingruppierungsvorschriften zusammen. Insgesamt wird sich die Negativzuführung um 30 000 Euro verschlech-tern.
Ausblick auf das Haushaltsjahr 2011
In seiner Gesamtschau ging Bürgermeister Dembek darauf ein, dass die Haushalts-jahre 2010 und 2011 in einem sehr engen Zusammenhang zu sehen sind, da das Haushaltsjahr 2011 sich wieder wesentlich besser darstellt.
Die ersten Hochrechnungen bei der Planaufstellung 2010 wurden für das Folgejahr 2011 bereits mit Vorsicht gerechnet. Trotz der zwischenzeitlich eingetretenen Verschlechterungen im kommunalen Finanzausgleich (sinkender Kopfbetrag für die Schlüsselzuweisungen) werden die prognostizierten Größenordnungen weiterhin eintreffen.
Aufgrund der neuesten Mitteilung des Statistischen Landesamtes des über die Leistungen des Kommunalen Finanzausgleichs und aufgrund des Haushaltserlasses des Landes vom Juli diesen Jahres ergibt sich gegenüber 2010 eine Verbesserung bei den Schlüsselzuweisungen um 450 000 Euro und eine Verbesserung durch
Wenigerumlagen an das Land und an den Kreis mit zusammen 712 000 Euro.
Der Anteil an der Einkommenssteuer wird um 28 000 Euro und der Familienleis-tungsausgleich um 13 000 Euro geringer ausfallen als im Jahr 2010. Gegenüber dem Jahr 2010 verbessert sich die Bilanz unter Einbeziehung aller Faktoren insgesamt um 1 060 000 Euro. Damit können auch die aus dem Jahre 2009 und 2010 verschobenen Ausgaben für Zinsen und den Straßenentwässerungsanteil im Jahr 2011 voll und ganz finanziert werden.
Die wichtigsten Vorhaben des Vermögenshaushalts, wie der Ausbau der Friedhof-straße, die Fortsetzung des Landessanierungsprogrammes, die Finanzierung einer bessern DSL-Versorgung, die Erneuerung der Fensterfront in der Rienzbühlhalle sowie die Fenstersanierung im Kindergarten Rienzbühl sind realisierbar. Ebenso kann der Fehlbetrag aus 2009 mit rd 100 000 Euro abgedeckt werden.
Kurz aber Wichtig
Positive Energie- Umwelt und Kostenbilanz bei der Straßenbeleuchtung
Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Verlängerung des Vertragsverhältnisses des Dienstleistungsvertrages über die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung mit der EnBW mit einer Laufzeit von 4 Jahren. Erstmals wurde ein solcher Vertrag zwi-schen der Gemeinde und der EnBW Regional AG im Oktober 2006 abgeschlossen, der die Revision und Instandhaltung der Straßenbeleuchtung vorsah. Damit über-nahm die EnBW die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung mit 495 Leuchstellen und hatte in einem ersten Zug rund 180 Leuchtstellen auf energieeffiziente Lampen umgerüstet. Von 2007 – 2009 konnten so jährlich 37.000 kw/h und 9 t Kohlenstoffdioxid eingespart werden, was einer Einsparung von rd. 45 000 Euro mit sich brachte. Der Energieverbrauch sank deutlich um 19 %.
Die damit gleichzeitig eingetretene geringere Störanfälligkeit der 495 Leuchtstellen lässt sich mit einer kleiner als 1%-igen Ausfallquote pro Jahr beziffern.
Mit der jetzt beschlossenen Vertragsverlängerung mit der EnBW ist eine erneute Revision vorgesehen, die ein zusätzliches Einsparpotential von rd. 8 % bringen wird. Das entspricht jährlich 12.800 kw/h bzw. rd. 2 000 Euro weniger Energiekosten.
Die Störungsbehebungen erfolgen jährlich an 9 im voraus festgelegten Terminen.
Vergaben für Brandschutzarbeiten in der Grundschule
Anfang August wird in der Grundschule Grafenberg damit begonnen,die beschlosse-nen Brandschutzmaßnahmen baulich umzusetzen, dafür hat der Gemeinderat Ver-gaben in Höhe von zusammen 53 600 Euro beschlossen. Sie umfassen Schlosser-arbeiten, Rauchschutztüren aus Glas und eine Alarmierungsanlage. Die gesamten Kosten belaufen sich noch auf ca. 82 500 Euro. Durch eine intensive Vorberatung im Ausschuss für Technik und Umwelt und der Schlussberatung im Gemeinderat konnten rd. 7 500 Euro eingespart werden. Auch der Bauhof wird mit Eigenleistungen seinen Beitrag leisten.
Die Brandschutztüren, die sich bei Rauchbildung automatisch schließen, können voraussichtlich erst in den Herbstferien montiert werden. Bis dahin werden aber alle vorbereitenden Baumaßnahmen abgeschlossen sein.
Die Gemeinde hat für diese Baumaßnahme einen Landeszuschuss aus dem Aus-gleichstock in Höhe von 50 000 Euro bewilligt bekommen.
Gutes Untersuchungsergebnis der Trinkwasserproben
Bürgermeister Dembek berichtete, dass die Untersuchung des Trinkwassers an den Endpunkten der Wasserleitungen keinerlei Belastungen ergeben haben. Dieses Er-gebnis bestätigt, dass die Wasserleitungen und die Anlagen der Wasserversorgung in einem einwandfreien Zustand sind und die hohen Investitionen in die Versor-gungssicherheit richtig waren und sind.