22.07.2010
(Mit freundlicher Genehmigung des Metzinger-Uracher Volksblattes)
Erst zahlen, wenn auch alles funktioniert
Die ursprüngliche beabsichtigte Lösung zwischen der Telekom und der Gemeinde Grafenberg für einen Anschluss an das in der Riedericher Straße vorhandene Glasfaserkabel mit finanzieller Beteiligung der Gemeinde konnte aus wettbewerbsrechtlichen Gründen nicht weiter verfolgt werden. Es musste öffentlich ausgeschrieben werden. Dabei konnte das neue Angebot der Telekom nicht zugelassen werden, weil es die Leistungsausschreibung nicht erfüllt habe.
Mit 110 000 Euro lag das Angebot zudem weit über dem zulässigen Betrag der maximalen Beihilfe von 75 000 Euro und dem Angebot einer Garchinger Firma mit 61 000 Euro.
Die hatte als einzige ein verfahrenskonformes Angebot abgegeben, alle anderen Bieter mussten aus verfahrenstechnischen Gründen ausgeschlossen werden. Den Zuschlag für die flächendeckende Breitbandversorgung in Grafenberg erhält die Firma allerdings nur vorbehaltlich der Bewilligung des beantragten Zuschusses aus dem Entwicklungsprogramm ländlicher Raum (ELR).
Und auch erst, wenn alles vertraglich geregelt ist und technische Erfahrungen vorliegen.
Der Gemeinderat traf nur eine grundsätzliche Entscheidung, aber es erfolgte noch keine endgültige Vergabe an die Garchinger Firma, die die Zuschlagsfrist bis 31. Dezember verlängert hat. Es soll außerdem geklärt werden, ob durch Kooperationen mit anderen Gemeinden Kosteneinsparungen möglich sind.
Die "Wirtschaftlichkeitslücke" von rund 61 000 Euro müsste von der Gemeinde geschlossen werden, wobei 24 400 Förderung aus dem ELR möglich ein könnten und ein Anteil von 36 600 Euro für die Gemeinde bliebe. Einige Gemeinderäte waren skeptisch, weil sie die Firma nicht kannten und der Sachvortrag des Mitarbeiters sie nicht überzeugte.
Gemeinderat Thomas Vorwerk (Freie Wähler) etwa tauchte darin "zu oft das Wort vermutlich" auf. "Sie wissen auch nicht mehr, als der Anbieter nicht angibt", kritisierte er die sehr technischen Ausführungen, die aber nicht konkret erkennen ließen, ob denn so auch alles in Grafenberg funktionieren könne.
Zum Beispiel taucht in dem Angebot die so genannte "Multiplexerproblematik"
auf, bei der mehrere Haushalte durch ein Kupferkabelpaar versorgt werden, aber nur ein Haushalt DSL-fähig ist. Zur Behebung sind 15 500 Euro als "Eventualposition" erforderlich, die aber im Angebot nicht berücksichtigt sind.
"Die Ausführungen im Sachvortrag lassen mehr Fragen offen als vorher", bemängelte SPD-Gemeinderat Wolfgang Vöhringer. "Ich bin nicht zufrieden mit dem Ergebnis", sagte er. Außerdem könne er nicht beurteilen, ob die Firma leistungsfähig sei. Vöhringer empfahl dringend, die vertragliche Formulierung aufzunehmen, dass die Leistungen erst zahlbar seien, wenn alles funktioniert. Man müsse erst sehen, ob die Firma das auf die Reihe kriege.
Diese Empfehlung aus dem Gremium, alles vertraglich zu regeln und technische Erfahrungen aus anderen Projekten einzubeziehen, führte zu einer entsprechenden Abänderung des Beschlussvorschlags der Verwaltung. Kabel-BW habe "keine Bestrebungen für den weiteren Ausbau gezeigt", jedenfalls nach Angaben der mit Ausschreibung und Auswertung beauftragten Firma Breitbandberatung. Die Kabel seien auch nicht kompatibel mit denen der Telekom. "Niemand muss den Provider wechseln", betonte Bürgermeister Holger Dembek auf Nachfrage von Hermann Doster. Den schnelleren Zugang würde dann die Firma aus Garching anbieten.