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Gemeinde Grafenberg
Bergstraße 30
72661 Grafenberg
Telefon (0 71 23) 93 39-0
Fax (0 71 23) 93 39 33

Reinigungs-, Räum- und Streupflicht

Was beim Winterdienst in Grafenberg zu beachten ist und welche Aufgaben wahrzunehmen sind, haben wir für Sie im nachfolgenden Auszug aus der Streupflichtsatzung zusammengetragen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Bürgerinnen und Bürger,
 
als Eigentümer bzw. Besitzer, Mieter oder Pächter eines Grundstücks in Grafenberg sind Sie nach der Satzung über die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (Streupflicht-Satzung) verpflichtet, die Gehwege entlang Ihres Grundstücks (bzw. soweit keine Gehwege vorhanden sind, die seitlichen Flächen entlang der Fahrbahn) bei Schneefall zu räumen und zu bestreuen sowie bei Verschmutzung zu reinigen.
 
Selbstverständlich wird aber auch auf die gebotene Sorgfalt des Straßenbenutzers hingewiesen. Er ist eigenverantwortlich und dies beinhaltet, sich gegebenen Straßenverhältnissen anzupassen, z. B. durch vorsichtiges Fahren, Verzicht auf Fahrten, Benutzung von Winterreifen, Schneeketten und Tragen guten Schuhwerks.

Anwendungsbereich
Die Räum- und Streupflicht für Gehwege ist innerhalb der geschlossenen Ortsanlage einschließlich der Ortsdurchfahrten den Straßenanliegern zu übertragen.

 
Welche Flächen sind insbesondere gemeint?
Gehwege
die Bestandteile einer öffentlichen Straße sind.
Seitenstreifen 
Ist auf keiner Straßenseite ein Gehweg vorhanden, ist auf einem 1,50 m breiten begehbaren Streifen auf jeder Seite der Fahrbahn vor den Grundstücken Winterdienst erforderlich.
Staffeln
Auch Staffeln sind Gehwege im Sinne der Satzung. Es gelten die gleichen Verpflichtungen.
Fußgängerzonen / verkehrsberuhigte Bereiche

Ein 1,50 m breiter Streifen auf jeder Seite vor den Grundstücken.
Gemeinsame Geh- und Radwege

Wie Gehwege.

Wann muss geräumt und gestreut werden?

Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr und sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und gestreut sein.Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu streuen.

Ende der Räum- und Streupflicht

Die ganze Nacht kann dem Straßenanlieger die Räum- und Streupflicht nicht zugemutet werden.Sie endet deshalb nach der Satzung um 22.00 Uhr.Wer noch später als Fußgänger unterwegs ist, muss bei winterlichen Verhältnissen besonders vorsichtig sein!!

Nicht mit Salz streuen

Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sandplatz, Splitt oder Asche zu verwenden.Im Interesse des Umweltschutzes ist die Verwendung von auftauenden Streumitteln grundsätzlich verboten. Nicht nur die Straßenbäume danken es uns.Die Streupflichtsatzung der Gemeinde lässt Streusalz nur ausnahmsweise bei Eisregen oder Eisglätte zu. Der Einsatz ist dabei so gering wie möglich zu halten.Der Bauhof hat wieder als besonderen Service an zentralen Stellen Behälter mit Streumaterial aufgestellt, aus denen man sich kostenlos bedienen kann. Aber nicht horten oder anderweitig verwenden, damit der Nachbar bei Streu- und Eisglätte auch noch Streumaterial hat.

Streumaterial liegen lassen
Das ausgestreute Material stellt keine Verschmutzung im Sinne der Streupflichtsatzung dar und kann deshalb über den Winter auf den Gehwegen liegen gelassen werden, das spart Streugut.Der Nachteil, dass man den Splitt mit Winterstiefeln ins Haus trägt, sollte in Kauf genommen werden.Wenn das Streugut allerdings auf einem Gehweg z.B. mit erheblichem Gefälle eine Verkehrsgefahr für Fußgänger und den zugelassenen Radverkehr darstellt, muss das Streugut unverzüglich beseitigt werden, sobald keine Schnee- und Eisgefahr mehr vorhanden ist.

Mehrere Straßenanlieger
Bei mehreren Straßenanliegern für dieselbe Fläche z.B. öffentlichen Gehwegen außerhalb von Straßen, wie Staffeln, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung. Die Straßenanlieger haben dadurch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die Räum- und Streupflicht auch ordnungsgemäß erfüllt wird, wie z.B. durch Vereinbarung eines jährlichen Wechsels der Räum- und Streupflicht oder durch eine entsprechende Aufteilung der Flächen.

Folgen der Verletzung der Räum- und Streupflicht

Wer seine Räum- und Streupflicht nicht nachkommt, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße belegt werden.Es kann auch eine Situation eintreten, dass die Pflichten mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden müssen.Für den Verpflichteten viel folgenreicher ist aber, dass er sich im Schadensfall möglicherweise erheblichen Schadensersatzansprüchen aussetzt.Deshalb zum Schutz des Fußgängers bitte die Räum- und Streupflicht beachten.

Gemeinsam geht’s besser!
Die winterliche Kehrwoche wird für viele Senioren, kranke und gebrechliche Mitbürger zu einer kaum zu bewältigenden Last. Die Gemeinde kann von der Räum- und Streupflicht nach der Satzung aber keine Ausnahme zulassen. Beweisen wir Solidarität in der Hausgemeinschaft, in der Nachbarschaft und bieten wir der hilfsbedürftigen Mitbürgerin, dem hilfsbedürftigen Mitbürger unsere Hilfe an, wie das bereits schon oft ohne viel Aufsehen gemacht wird.

Wer ist verpflichtet?
Straßenanlieger sind
Eigentümer undBesitzer (insbesondere Mieter und Pächter, die das Grundstück ganz oder teilweise nutzen) von Grundstücken, die an öffentlichen Straßen (Straßen, Wegen, Plätzen, Fußgängerzonen, verkehrsberuhigte Bereiche, Staffeln) grenzen oder die von ihr eine Zufahrt oder einen Zugang haben.

Wohin mit dem Schnee?
Er darf natürlich nicht dem Nachbar zugeführt werden. Der geräumte Schnee ist auf dem restlichen Teil des Gehwegs für den der Straßenanlieger verpflichtet ist und nur, soweit der Platz dafür nicht ausreicht am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Fahrverkehr und Fußgängerverkehr dürfen dadurch aber nicht behindert werden.Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe freizumachen.

Und was ist noch zu beachten:
Geben Sie Räumfahrzeugen Vorfahrt, indem Sie mit Ihrem Wagen die Fahrbahnmitte und den Kreuzungsbereich freihalten.Halten Sie ausreichend Durchfahrtsmöglichkeiten für Räum- und Streufahrzeuge, indem Sie Ihr Fahrzeug möglichst nah am Fahrbahnrand parken. Seien Sie nicht verärgert, wenn Schneereste bei der Räumung der Straße wieder auf Ihrem frisch gereinigten Gehweg landen. Das lässt sich leider nicht immer vermeiden.Entfernen Sie Eiszapfen und Schneehäufungen auf Dächern. Sie könnten herabfallen und vorbeigehende Passanten verletzen.
 
Wir danken Ihnen schon heute für Ihre Mithilfe und Ihr Verständnis und wünschen Ihnen allen eine schöne Winterzeit.
 
Ihre Gemeindeverwaltung

(Erstellt am 08. November 2018)