Sitzungsunterlagen
Gemeinderatssitzung am 23.02.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23.02.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
Tagesordnung
23.02.2021
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Baugesuche
-Bauantrag Flst. 1660/1, Werner-von-Siemensstr.
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 9/2021 (649,9 KB)
5. Änderung der Hauptsatzung
- Aufnahme der Möglichkeit zur Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum
Vorlage Nr. 10/2021 (1,427 MB)
6. Friedhofssatzung
Vorlage Nr. 11/2021 (12,797 MB)
7. Schutzhütte für den Naturkindergarten
Vorlage Nr. 12/2021 (3,656 MB)
8. Anträge und Anregungen des Gemeinderates
Bericht aus dem Gemeinderat (18,3 KB)
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Gemeinderatssitzung am 26.01.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.01.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
Tagesordnung
26.01.2021
öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Gemeindehaushalt 2021
-Beschlussfassung
Vorlage Nr. 1/2021 (5,744 MB)
4. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2021
-Beschlussfassung
Vorlage Nr. 2/2021 (359,1 KB)
5. Bausachen
a) Baugesuch Flurstück 1043, Brunnenstraße
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 3/2021 (877,4 KB)
6. Spenden an die Gemeinde
Vorlage Nr. 4/2021 (1,311 MB)
7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Bericht aus dem Gemeinderat (19,4 KB)
Gemeinderatssitzung am 15.12.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 15.12.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
Tagesordnung
15.12.2020
öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Stand zur Planung der Radwegverbindung zwischen Grafenberg und Kleinbettlingen und Zeitplan zur Belagserneuerung in der Ortsdurchfahrt
5. Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
Vorlage Nr. 101/2020 (594,4 KB)
6.Gewerbegebiet Trieb
- Vergabe der Gewerbeflächen
Vorlage Nr. 102/2020 (473,4 KB)
7. Interkommunaler Gutachterausschuss mit Metzingen
Vorlage Nr. 103/2020 (668,1 KB)
8. Einrichtung eines Naturkindergartens
- Grundsatzbeschluss
Vorlage Nr. 104/2020 (2,148 MB)
9. Energiemonitor 2020
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Bericht aus dem Gemeinderat. (22,2 KB)
Gemeinderatssitzung am 17.11.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 17.11.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
Tagesordnung
17.11.2020
öffentlich:
1. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Rudolf Rampf aus dem Gemeinderat
Vorlage Nr. 77/2020 (535,3 KB)
2. Nachrücken von Herrn Timo Wezel in den Gemeinderat
a) Entscheidung über Hinderungsgründe
b) Verpflichtung
Vorlage Nr. 78/2020 (738,8 KB)
3. Einwohnerfragestunde
4. Mitteilung der Verwaltung
5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
6. Schulsozialarbeit
- Tätigkeitsbericht 2019/2020
- Vorstellung der neuen Schulsozialarbeiterin
Vorlage Nr. 79/2020 (7,327 MB)
7. Gemeindehaushalt 2021
- Einbringung
Vorlage Nr. 80/2020 (133,2 KB)
8. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2021
-Einbringung
Vorlage Nr. 81/2020 (133,2 KB)
9. Abwasserbeseitigung
- Kanalbefahrung für die EKVO – 2. und 3. Abschnitt
- Ergebnis und Sanierungskonzept
- Kanalbefahrung für die EKVO – 4. Abschnitt
Vorlage Nr. 82/2020 (4,695 MB)
10. Wasserversorgung
- Sachstandbericht digitaler Bestandsplan Wasserleitungen
Vorlage Nr. 83/2020 (423,5 KB)
11. Abwasserbeseitigung
- Sachstandbericht digitaler Bestandsplan Kanal
Vorlage Nr. 84/2020 (473,1 KB)
12. Ortszentrum
- hydraulische Situation am Platz vor der Apotheke
Vorlage Nr. 85/2020 (1,287 MB)
13 Gewerbegebiet Trieb
- Erschließung Wasserleitung
- Erschließung mit Geh- und Radweg
Vorlage Nr. 86/2020 (3,432 MB)
14. Ortszentrum
- Gestaltung der Außenflächen vor Gebäude Nürtinger Str. 8 + 10
- weiteres Vorgehen
Vorlage Nr. 87/2020 (1,287 MB)
15. Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
- Besetzung der Ausschüsse
Vorlage Nr. 88/2020 (425,1 KB)
16. Investitionsförderung für Vereine im Jahr 2020
Vorlage Nr. 89/2020 (598,2 KB)
17. Bestellung Frau Maier als Kassenverwalterin
Vorlage Nr. 90/2020 (473,9 KB)
18. Bestellung Frau Horlbog als stellv. Kassenverwalterin
Vorlage Nr. 91/2020 (484,3 KB)
19. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zum 01.01.2021
Vorlage Nr. 92/2020 (4,025 MB)
20Bausachen
Baugesuch Flurstück 1043, Brunnenstraße
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 67-1/2020 (1,108 MB)
Baugesuch Flurstück 1445/4 Schubartstraße
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 93/2020 (609,1 KB)
Baugesuch Flurstück 1465, Schillerstraße
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 94/2020 (597 KB)
Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Bericht aus dem Gemeinderat (221,5 KB)
Gemeinderatssitzung am 13.10.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 13.10.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
T a g e s o r d n u n g
13.10.2020
öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Bausachen
Baugesuch Flurstück 1043, Brunnenstraße
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 67/2020 (918,7 KB)
5. Festlegung von Entschädigungssätzen für Grunddienstbarkeiten
Vorlage Nr. 68/2020 (1,758 MB)
6. Erlass der Elternbeiträge für die Schülerbetreuung in den Monaten April und Mai 2020 aufgrund der angeordneten Schließung als Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Vorlage Nr. 69/2020 (611,7 KB)
7. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zum 01.01.2020
Vorlage Nr. 70/2020 (3,492 MB)
8. Sachstand Trieb
Vorlage Nr. 71/2020 (1,27 MB)
9. Entscheidung LED Beleuchtung Kelter
Vorlage Nr. 72/2020 (1,124 MB)
10. Konsolidierung 2020 und folgende
- Haydnspielplatz
Vorlage Nr. 73/2020 (4,084 MB)
11. Haushalt 2020
- 3. Quartalsbericht
Vorlage Nr. 74/2020 (1,847 MB)
12. Spenden an die Gemeinde
- 3. Quartal 2020
Vorlage Nr. 75/2020 (885,1 KB)
13. Jahresbericht des Bauhofleiters
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Bericht aus dem Gemeinderat (136,8 KB)
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Gemeinderatssitzung am 22.09.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.09.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
T a g e s o r d n u n g
22.09.2020
öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Änderung des Gesellschaftervertrages der Neckar Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co. KG
Vorlage Nr. 60/2020 (1,598 MB)
5. Konsolidierungsmaßnahmen Aussetzen von privaten Fördermaßnahmen im Sanierungsgebiet Ortszentrum III
Vorlage Nr. 61/2020 (681,2 KB)
6. Jahresbericht des Bauhofleiters
Vorlage Nr. 62/2020 (186,2 KB)
7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Bericht aus dem Gemeinderat (124,1 KB)
Gemeinderatssitzung am 04.08.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 04.08.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
T a g e s o r d n u n g
04.08.2020
öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Konsolidierung 2020 und folgende
-Weiteres Vorgehen
-Erstes Konsolidierungspaket
Vorlage Nr. 51/2020 (2,159 MB)
5. Kindergartenbedarfsplanung 2020/2021
-künftige Betreuungsmodelle Kindergarten und Schule
Vorlage Nr. 52/2020 (5,113 MB)
6. Bausachen
a)Baugesuch Flurstück 65/1 Bergstraße
-Einvernehmen
-Entscheidung über Befreiungen
Vorlage Nr. 53/2020 (876,8 KB)
b) Baugesuch Flurstück 1221/2, Metzinger Straße
-Erteilung Einvernehmen
-Befreiungen
Vorlage Nr. 54/2020 (795 KB)
7. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
-Gebührenanpassung zum 01.09.2020
Vorlage Nr. 55/2020 (6,128 MB)
8. Satzung über die verlässliche Grundschule und die Nachmittagsbetreuung
-Gebührenanpassung zum 01.09.2020
Vorlage Nr. 56/2020 (3,16 MB)
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Bericht aus dem Gemeinderat (138 KB)
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Gemeinderatssitzung am 21.07.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 21.07.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
T a g e s o r d n u n g
21.07.2020
öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Strukturüberlegungen zur Wasserversorgung in der Gemeinde Grafenberg
Vorlage Nr. 46/2020 (8,585 MB)
5. Fördermittel nach dem Ausgleichsstock 2020
-Ablehnung des Antrags für die Lärmschutzwand
-Bewilligung eines Zuschusses für den Umbau Hausmeisterwohnung zu Tigergruppe
Vorlage Nr. 47/2020 (1,778 MB)
6. Haushalt 2020
-2. Quartalsbericht
Vorlage Nr. 48/2020 (2,413 MB)
7. Vergabe Wasserleitung Metzinger Straße
Vorlage Nr. 49/2020 (768,5 KB)
8. Spenden an die Gemeinde
Vorlage Nr. 50/2020 (615,6 KB)
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Bericht aus dem Gemeinderat (127,4 KB)
Gemeinderatssitzung am 07.07.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 07.07.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.
T a g e s o r d n u n g
07.07.2020
öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Konsolidierung Musikschule
Vorlage Nr. 39/2020 (999,5 KB)
5. Annahme von Spenden im Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.03.2020
Vorlage Nr. 40/2020 (637,6 KB)
6. Erlass der Kindergartengebühren für die Monate April und Mai 2020
Vorlage Nr. 41/2020 (594,4 KB)
7. Bausachen
a) Baugesuch
- Bauantrag Flurstück 1225/9, Jusistraße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 42/2020 (964,7 KB)
b) Baugesuch
- Bauantrag Flurstück 1612
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 43/2020 (858,4 KB)
8. Verschiedenes
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Bericht aus dem Gemeinderat (115,5 KB)
Gemeinderatssitzung am 19.05.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.05.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich in die Kelter, Kelterstraße ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.
Der Mindestsicherheitsabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer und Mundschutzmasken sind vorhanden.
T a g e s o r d n u n g
19.05.2020
Öffentlich:
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Bekanntgabe von Eilentscheidungen zu den Tagesordnungspunkten
aus der GR-Sitzung vom 17.03.2020
4.1. Wahl des Feuerwehrkommandanten
Zustimmung nach § 8 Feuerwehrgesetz Vorlage Nr.10/2020 (57,5 KB)
4.2 Ortszentrum Vorlage Nr. 12/2020 (138,6 KB)
Gestaltung der Außenfläche vor Gebäude Nürtinger Straße 10
4.3 Abwasserbeseitigung Vorlage Nr. 15/2020 (1,474 MB)
-Vergabe der Sanierungsarbeiten nach EKVO
-Partliner- und Inlinersanierungen 2020
4.4 Wasserversorgung Vorlage Nr. 16/2020 (713,9 KB)
-Verlegung Leitung Metzinger Straße
-Vergabe Ingenieurleistungen und Baubeschluss
4.5 Baugesuch Vorlage Nr. 13/2020 (83,4 KB)
-Bauantrag Flurstück 1221/1, Metzinger Straße
-Erteilung Einvernehmen
4.6 Neuvergabe der Leasingverträge für Drucker, Vorlage Nr. 12/2020 (129,5 KB)
Kopierer und Multifunktionsgeräte
4.7 Standesamt
Bestellung Standesbeamtin
5. EDV Schule – Vorstellung Medienentwicklungsplan Vorlage Nr. 11/2020 (940,9 KB)
6. Umschuldung von Darlehen im Bereich Abwasser Vorlage Nr. 17/2020 (964,5 KB)
7. Sanierung Tartanbahn Vorlage Nr. 18/2020 (12,262 MB)
8. Neuaufnahme eines Darlehens im Bereich Abwasser Vorlage Nr. 20/2020 (1,169 MB)
9. Neuaufnahme eines Darlehens im Bereich Wasser Vorlage Nr. 21/2020 (1,133 MB)
10. Konsolidierung 2020 und folgende
Fördermittel für Kommunen Vorlage Nr. 22/2020 (4,776 MB)
11. Haushalt 2020 – 1. Quartalsbericht 2020 Vorlage Nr. 23/2020 (2,38 MB)
12. Annahme von Spenden an die Gemeinde Vorlage Nr. 24/2020 (617,5 KB)
13. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Bericht aus der Gemeinderatssitzung (237,7 KB)
Gemeinderatssitzung am 17.03.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 17.03.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.
T a g e s o r d n u n g
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Wahl des Feuerwehrkommandanten
- Zustimmung nach § 8 Feuerwehrgesetz
Vorlage Nr.10/2020 (57,5 KB)
5. EDV Schule
Vorlage Nr. 11/2020 (940,9 KB)
6. Ortszentrum
Gestaltung der Außenfläche vor Gebäude Nürtinger Straße 10
Vorlage Nr. 12/2020 (138,6 KB)
7. Bausachen
a) Baugesuch
- Bauantrag Flurstück 1221/1, Metzinger Straße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 13/2020 (83,4 KB)
8. Abwasserbeseitigung
- Kanalbefahrung für die EKVO – 2. und 3. Abschnitt
- Vergabe des Auftrags für Befahrung des Kanals
Vorlage Nr. 14/2020 (1,43 MB)
9. Abwasserbeseitigung
- Vergabe der Sanierungsarbeiten nach EKVO
- Partliner- und Inlinersanierungen 2020
Vorlage Nr. 15/2020 (282,5 KB)
10. Wasserversorgung
- Verlegung Leitung Metzinger Straße Vergabe
- Ingenieurleistungen und Baubeschluss
Vorlage Nr. 16/2020 (713,9 KB)
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Beschlussinformaton
Bericht aus der Sitzung
Gemeinderatssitzung am 18.02.2020
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18.02.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr
Tagesordnung
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Michael Rampf stellt die mit den Vereinsvorständen abgestimmten Planungen zum Dorffest und Betriebsjubiläum am 24. und 26.07.2020 vor
3. Einwohnerfragestunde
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
5. Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses
Vorlage Nr. 5/2020 (113,2 KB)
6. Gemeindehaushalt 2020
– Beschlussfassung
Vorlage Nr. 6/2020 (795,9 KB)
7. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2020
- Beschlussfassung
Vorlage Nr. 7/2020 (420,8 KB)
8. Betreuungsmodelle der Gemeinde Grafenberg
- aktuelle Entwicklungen im Bereich Kindergarten Rienzbühl und der Grundschule
Vorlage Nr. 8/2020 (319,5 KB)
9. Umgehungsstraße
- möglicher Ausgleich für die beanspruchten Waldflächen der Gemeinde Kohlberg
Vorlage Nr. 9/2020 (112,2 KB)
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Beschlussinformation (122,3 KB)
Bericht aus der Gemeinderatssitzung (134,5 KB)