Sitzungsunterlagen

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18.02.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr

Tagesordnung

1. Mitteilungen der Verwaltung
  
2. Michael Rampf stellt die mit den Vereinsvorständen abgestimmten Planungen zum Dorffest und Betriebsjubiläum am 24. und 26.07.2020 vor
 
3. Einwohnerfragestunde
 
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
5. Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses          
Vorlage Nr. 5/2020 ((113,2 KB))
 
6. Gemeindehaushalt 2020         
– Beschlussfassung
Vorlage Nr. 6/2020 ((795,9 KB))

7. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2020        
- Beschlussfassung
Vorlage Nr. 7/2020 ((420,8 KB))
 
8. Betreuungsmodelle der Gemeinde Grafenberg
- aktuelle Entwicklungen im Bereich Kindergarten Rienzbühl und der Grundschule
Vorlage Nr. 8/2020 ((319,5 KB))
  
9. Umgehungsstraße        
- möglicher Ausgleich für die beanspruchten Waldflächen der Gemeinde Kohlberg
Vorlage Nr. 9/2020 ((112,2 KB))
  
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 21.01.2020, laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.

Öffentlich:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3.Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Spenden an die Gemeinde 4. Quartal 2019                                           
Vorlage Nr. 1/2020 ((128,4 KB))
 
5. Bausachen
a) Baugesuch                                                                               
- Bauantrag Flurstück 1564, Zollernstraße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 2/2020 ((163,6 KB))
 
b) Baugesuch                                                                              
- Bauantrag Flurstück 1053/4, Brunnenstraße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 3/2020 ((94,2 KB))
 
6. Gemeinsamer Gutachterausschuss                                          
- Kooperationsgespräch
Vorlage Nr. 4/2020 ((926,9 KB))

7. Verschiedenes

8. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Bericht aus der Sitzung ((17,1 KB))

Beschlussinformation ((16,3 KB))
 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 10.12.2019, laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.


T a g e s o r d n u n g


1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Investitionsförderung für Vereine im Jahr 2019                      
Vorlage Nr. 70/2019 ((126,8 KB))
 
5. Gemeindehaushaltsplan 2020
    - Einbringung                                               
Tischvorlage Nr. 71/2019
 
6. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2020
    - Einbringung                                       
Tischvorlage Nr. 72/2019

7. Verschiedenes
 
8. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
9. Jahresrückblick 2019
 


Bericht aus der Sitzung ((111,7 KB))


Beschlussinformation ((105,3 KB))

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.11.2019, laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr


T a g e s o r d n u n g

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Gemeindewald                                                                          
- Forstneuorganisation
Vorlage Nr. 67/2019 ((381,9 KB))
 
5. Einwohnerversammlung am 03.03.2020                                  
Mit Blutspenderehrung und Verleihung der Bürgermedaille
Vorlage Nr. 68/2019  ((64,9 KB))
 
6. Bausachen
a)    Baugesuch
- Bauantrag Flurstück 1150/11, Werner-von-Siemens-Straße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 69/2019 ((98,2 KB))
 
Verschiedenes
 
Anträge und Anregungen des Gemeinderats



Beschlussinformation ((17,2 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((119,4 KB))

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.10.2019,  laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.

T a g e s o r d n u n g
 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Spenden an die Gemeinde 3. Quartal 2019                              
Vorlage Nr. 62 /2019 ((87 KB))
 
5. Haushalt 2019                                                                            
3. Quartalsbericht 
Vorlage Nr. 63 /2019 ((253,1 KB)) 
 
6. Investitionsförderung Vereine                                                    
 -wir vertagt-
 
7. Gewerbegebiet Hochsträß II                                                     
- Bildung des Umlegungsausschusses
Vorlage Nr. 65 /2019 ((91,4 KB))

8. Änderung des Regionalplans Neckar Alb                                 
- Beteiligungsverfahren
Vorlage Nr. 66 /2019  ((1,232 MB))
 
9. Verschiedenes
 
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
Beschlussinformation ((118,7 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((121,3 KB))
 
 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24.09.2019,  laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Nutzung- und Kulturplan für den Gemeindewald 2020 
Vorlage Nr. 53/2019 ((794 KB))

4. Gemeindewald                                                                       
    - Forstneuorganisation
Vorlage 54/2019 ((58 KB))
 
5. Grundschule                                                                            
    - Schulsozialarbeit
Vorlage 55/2019 ((120,2 KB))
 
6. Umbau Wohnung in der Grundschule zu TigeR
Vorlage Nr. 56/2019 ((226,1 KB))
 
7. Bestellung von Herrn Bürgermeister Volker Brodbeck zum Eheschließungsstandesbeamten
Vorlage Nr. 57/2019 ((80,1 KB))
 
8. Bausachen
a) Baugesuch                                                                   
    - Bauantrag Flurstück 1238/12, Florianstraße
    - Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 58/2019 ((94 KB))

b) Baugesuch                                                                   
    - Bauantrag Flurstück 220, Kelterstraße
    - Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 59/2019 ((117,8 KB))

c) Baugesuch                                                                  
    - Bauantrag Flurstück 289/6, Haydnstraße
    - Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 60/2019 ((88,7 KB))

d) Baugesuch                                                                  
    - Bauantrag 884/1, Schulstraße
    - Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 61/2019 ((54,8 KB))
 
9. Verschiedenes
 
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 

Beschlussinformation ((21,7 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((122,7 KB))
 
 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23.07.2019, laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.
 
 
Tagesordnung:

 
1. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters                     
Vorlage Nr. 38/2019 ((68,8 KB))
 
2. Mitteilungen der Verwaltung
 
3. Einwohnerfragestunde
 
4. Wahl der Mitglieder in die Beratenden Ausschüsse       
Vorlage Nr. 39/2019 ((122,8 KB))
 
5. Wahl des Mitglieds in den Gemeinsamen Ausschuss    
der Verwaltungsgemeinschaft Metzingen-Riederich-Grafenberg
Vorlage Nr. 40/2019 ((71,3 KB))
 
6. Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung          
des Wasserversorgungsverbandes Jusigruppe
Vorlage Nr. 41/2019 ((72,9 KB))
 
7. Wahl der Mitglieder                                                            
in das Partnerschaftskomitee, die Sitzungen der
Vereinsvorstände und die Musikschule Metzingen e.V.
Vorlage Nr. 42/2019 ((58,5 KB)) 
 
8. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
Gebührenanpassung zum 01.09.2019
Vorlage Nr. 43/2019 ((921 KB))
 
9. Satzung über die verlässliche Grundschule und die Nachmittagsbetreuung
Gebührenanpassung zum 01.09.2019
Vorlage Nr. 44/2019 ((507,4 KB))

10. Spenden an die Gemeinde 2. Quartal 2019                      
Vorlage Nr. 45/2019 ((74,9 KB))

11. 2. Quartalsbericht Haushalt 2019                                        
Vorlage Nr. 46/2019 ((317,7 KB))
 
12. Umschuldung von Darlehen zum 01.09.2019                  
Vorlage Nr. 47/2019 ((124,7 KB))
 
13. Gewerbegebiet Hochsträß II                                               
- Vergabe Straßennamen
  Vorlage Nr. 48/2019 ((1,051 MB))
 
14. Fahrzeug Bauhof                                                                  
- Übernahme des Leasingfahrzeugs Ford Transit Connect
Vorlage Nr. 49/2019 ((1,455 MB))
 
 15. Straßenbeleuchtung Umstellung auf LED 2. Tranche 2019
Vergabe LeuchtenVergabe Montage
Vorlage Nr. 50/2019 ((605,8 KB))
Ergänzungsvorlage Nr. 50/1/2019 ((65,7 KB))
 
16. Bausachen                                                                             
a) Baugesuch
- Bauantrag Flurstück 1238/12, Florianstraße
- Erteilung Einvernehmen

 
17. Ortszentrum                                                                           
- Gestaltung der Außenfläche vor Gebäude Nürtinger
Straße 8 und 10
Vorlage Nr. 52/2019 ((880,8 KB))
 
18. Verschiedenes
 
19. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation ((155,3 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((265,6 KB))

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 09.07.2019, laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.
 
Tagesordnung:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 29 GemO           Vorlage Nr. 37/2019
    für den neu gewählten Gemeinderat
 
4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte
     Frau Gabriele Ascher
     Herr Hermann Doster
     Herr Marco Hellmig
     Herr Manfred Knöll
 
 
Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an:
Herrn Gemeinderat Wolfgang Held
Herrn Gemeinderat Gunther Kleemann
Herrn Gemeinderat Thomas Vorwerk
Herrn Gemeinderat Dr. Alexander Maisch
 
 
 

Im Anschluss an die Sitzung des Gemeinderats findet ab ca. 20.00 Uhr die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats statt.

Tagesordnung:

1. Verpflichtung und Vereidigung des neu gewählten Gemeinderats



Hierzu laden wir die Bevölkerung ebenfalls herzlich ein.

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 14.05.2019, laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.

Tagesordnung:


1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Beteiligung und Mitgliedschaften der Gemeinde Grafenberg
Vorlage Nr. 28/2019 ((604,8 KB))


5. Kindergartenbedarfsplanung 2019/2020 - künftige Betreuungsmodelle Kindergarten und Schule
Vorlage Nr. 29/2019 ((3,634 MB))


6. Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Vorlage Nr. 30/2019 ((4,28 MB))

7. Neubeschaffung EDV im Rathaus - Vergabe
Vorlage Nr. 31/2019 ((167,2 KB))

8. Spenden an die Gemeinde
Vorlage Nr. 32/2019 ((62,8 KB))

9. Neubau einer Schuppenanlage - Standorte
Vorlage Nr. 33/2019 ((236,2 KB))

10. Parkraumkonzept Ortszentrum - Provisorische Markierung Parkflächen
Vorlage Nr. 34/2019 ((506,3 KB))

11. Radwege Grafenberg
Vorlage Nr. 35/2019 ((2,242 MB))
 
12. Satzung zur Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen
Vorlage Nr. 36/2019 ((798,6 KB))
 
13. Verschiedenes
 
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschlussinformation ((68,3 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((136,9 KB))

 
Zu einer außerplanmäßigen Gemeinderatssitzung laden wir die Bevölkerung am Dienstag, 30.04.2019, um 19.30 Uhr, herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde

3. Bürgermeisterwahl 2019                                                    
    - Festlegung des Wahltags und evtl. Neuwahl
    - Stellenausschreibung
    - Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist
    - Bildung des Gemeindewahlausschusses
 Vorlage Nr. 27/2019 ((239,6 KB))

 
4. Verschiedenes

5. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation ((32,3 KB))

Bericht aus dem Gemeinderat ((143,5 KB))
 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 09.04.2019, um 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
 
2. Einwohnerfragestunde
 
 
3. Gewerbegebiet Hochsträß II
    - Abschluss der Kostentragungsvereinbarung
Vorlage Nr. 19/2019 ((225,1 KB))
 
 
4. 1. Quartalsbericht Haushalt 2019
Vorlage Nr. 20/2019 ((182,1 KB))


 
5. Ortsumfahrung B 313
    - Stand der Maßnahme
Vorlage Nr. 21/2019 ((216,3 KB))

 
6. Rienzbühlhalle - Restsanierung
Vorlage Nr. 22/2019 ((741,9 KB))


 
7. Bautechnische Betreuung
Vorlage Nr. 23/2019 ((158,5 KB))


 
8. Bausachen
a) Baugesuch

     - Bauantrag Flurstück 1221/9, Metzinger Straße
     - Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 24/2019 ((86,6 KB))
 
b) Baugesuch                                                                       

     - Bauantrag Flurstück 1439/2, Goethestraße
     - Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 25/2019 ((90,6 KB))


 
9. Standesamt
    – Bestellung Vertretungsstandesbeamtin
Vorlage Nr. 26/2019 ((100,4 KB))
 
 
10. Verschiedenes
 
 
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation ((73,7 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((106,5 KB))
 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 12.03.2019, um 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.Tagesordnung
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Abwasserbeseitigung
- Kanalbefahrung nach EKVO- Vergabe der Sanierungsarbeiten 2019Vorlage Nr. 14/2019 ((274,2 KB))

5. Rienzbühlhalle
- Fluchtweg Gymnastikhalle
- Abrechnung der Maßnahme                                                                                
Vorlage Nr. 15/2019 ((45,3 KB))

6. Bausachena) Baugesuch- Bauantrag Flurstück 1150/4 und 1150/5, Rudolf-Diesel-Straße- Erteilung EinvernehmenVorlage Nr. 16/2019 ((67,4 KB)) 7. Sanierungsgebiet Ortszentrum III – Entwicklung Ortsmittea) Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und weiteres VorgehenVorlage Nr. 17/2019 ((4,177 MB))b) Vergabe der Planungsleistungen                                 Vorlage Nr. 18/2019 ((219,9 KB))
8. Verschiedenes

9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschlussinformation ((46,2 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((97,4 KB))

Die nächste öffentlich Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 19.02.2019, um 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Benutzungsordnung für den Schulungsraum im Feuerwehrgerätehaus
Vorlage Nr. 4/2019 ((295,4 KB))

4. Neufassung der Feuerwehrsatzung                                              
Vorlage Nr. 5/2019 ((1,163 MB))
 
5. Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung     
Vorlage Nr. 6/2019 ((1,35 MB))
 
6. Neufassung der Feuerwehrkostenersatzsatzung           
Vorlage Nr. 7/2019 ((602,7 KB))
 
7. Richtlinien der Vereins- und Jugendförderung               - Anpassungen Harmonika-Orchester- Anpassungen Förderrichtlinien allgemeinVorlage Nr. 8/2019 ((782,5 KB)) 
 
8. Kindergartengebühren                                                                     
- Anpassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
Vorlage Nr. 9/2019 ((757,8 KB))
 
 
10. Bebauungsplan Gewerbegebiet „Hochsträß II“           
- Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen
Träger öffentlicher Belange
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 10/2019 ((274,1 KB))
Anlage 1 ((1,422 MB))
Anlage 2 ((857 KB))
Anlage 3 ((762,3 KB))
Anlage 4 ((1,804 MB))
Anlage 5 - Teil 1 ((4,917 MB))
Anlage 5 - Teil 2 ((2,528 MB))
Anlage 5 - Teil 3 ((6,129 MB))
Anlage 6 ((5,623 MB))
Anlage 7 ((6,716 MB))
Anlage 8 ((6,427 MB))
Anlage 9 ((1,082 MB))
Anlage 10 ((3,639 MB))


11. Bausachen
Baugesuch                                                                        
- Bauantrag Flurstück 1043/1, Kleinbettlinger Straße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 11/2019 ((111,7 KB))
 
 
11. Sanierung Blähwasenweg/Hohlweg
Vorlage Nr. 12/2019 ((133,5 KB))
 
 
12. Satzung zur Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen
 Vorlage Nr. 13/2019 ((1,342 MB))

 
13. Verschiedenes
 
 
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
 
 Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an Herrn Gemeinderat Rudolf Rampf


Beschlussinformation ((140,1 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((140,4 KB))
 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 29.01.2019, ab 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Entwicklung Ortszentrum                                                          mündlich
    - „Unterschriftenaktion“
5. Breitbandversorgung / FTTB Vorstellung der Masterplanung   Vorlage Nr. 1/2019 ((95,3 KB))
6. Entwicklung Gewerbegebiet Hochsträß II                                 Vorlage Nr. 2/2019 ((63,6 KB))
    - Beschluss über den Abschluss eines Erschließungs-
      vertrags mit der KE
7. Spenden an die Gemeinde 4. Quartal 2018                              Vorlage Nr. 3/2019 ((249,8 KB))
8. Verschiedenes
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
 Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an Herrn Gemeinderat Rudolf Rampf 
Beschlussinformation ((29,3 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((62 KB))

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 11.12.2018, ab 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.


Tagesordnungs:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Neuorganisation der Forstverwaltung
    - Gründung eines Zweckverbands „Körperschaftliches Forstamt Landkreis Reutlingen“
Vorlage Nr. 92/2018 ((1,547 MB))

 
5. Haushalt 2018
    - 4. Quartalsbericht
Vorlage Nr. 93/2018 ((228,4 KB))

6.  Gemeindehaushalt 2019                                                    
     - Beschlussfassung
Vorlage Nr. 94/2018 ((3,785 MB))

7.  Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2019
     - Beschlussfassung
Vorlage Nr. 95/2018 ((132,4 KB))
 
8. Straßenbeleuchtung Umstellung auf LED 1. Tranche für 2018
     - Vergabe Leuchten 
Vorlage Nr. 96/2018 ((65,3 KB))

9. Konsolidierungsmaßnahmen                                                       
    - Aussetzen von privaten Maßnahmen im Sanierungsgebiet Ortszentrum III
Vorlage Nr. 84/2018 ((93,5 KB))
 
10. Europa- und Kommunalwahl 2019                                     
      - Bestellung Mitglieder Gemeindewahlausschuss
Vorlage Nr. 97/2018 ((79,5 KB))
                
11. Verschiedenes
 
12. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
13. Jahresrückblick 2018

Beschlussinformation ((131,2 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((234,5 KB))
 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 13.11.2018 statt und beginnt um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Neukalkulation der Wassergebühren zum 01.01.2019       
Vorlage Nr. 77/2018 ((159,3 KB))

5. Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.01.2019   
Vorlage Nr. 78/2018 ((406,2 KB))

6.  Jugendzentrum Grafenberg
- Vorstellung Konzept

7. Neuorganisation der Forstverwaltung                         mündlich

8.   Gewerbegebiet Hochsträß II                                                   
- Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher
Belange
- Billigung des Bebauungsplanentwurfs mit örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs.2 BauGB
Vorlage Nr. 80/2018 ((641,4 KB))
 
 9. Abwasserbeseitigung                                                            
- Kanalbefahrung für die EKVO – 1. Abschnitt
- Ergebnis und Sanierungskonzept
Vorlage Nr. 81/2018 ((411,4 KB))
 
 
10. Straßenbeleuchtung Umstellung auf LED                            
1. Tranche für 2018
- Vergabe der Leuchten
- Vergabe der Montage
Vorlage Nr. 82/2018 ((6,493 MB))
 
11. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2020 ff.              
Vorlage Nr. 83/2018 ((73,7 KB))
Ergänzungsvolrage Nr. 83/1/2018 ((81,3 KB))
 
 
12. Konsolidierungsmaßnahmen                                                 
- Aussetzen von privaten Fördermaßnahmen im Sanierungsgebiet Ortszentrum III
Vorlage Nr. 84/2018 ((93,5 KB))

 
13. Untersuchung Spielplatz Brunnäcker                         
Vorlage Nr. 85/2018 ((2,727 MB))
 
 
14. Untersuchung Befestigung Festplatz                                     
Vorlage Nr. 86/2018 ((84,8 KB))
 
 
15. Bausachen
a)    Baugesuch                                                                           
- Bauantrag Flurstück 1539/4, Albstraße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 87/2018 ((90,4 KB))
b)    Baugesuch               
- Bauantrag Flurstück 1150/4 und 1150/5, Rudolf-Diesel-Str.
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 88/2018 ((154,4 KB))
Ergänzungsvorlage Nr. 88/1/2018 ((91,9 KB))
 
 
16. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes nach § 13 BauGB „Auchtert II – Änderung und Neufassung“
- Abwägung der während der Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 89/2018 ((5,808 MB))
 
 17. Jagdgenossenschaft                                                               
- Neufassung der Satzung
Vorlage Nr. 90/2018 ((1,665 MB))
 

18. Aktuelle Entwicklungen in den Kindergärten            
Vorlage Nr. 91/2018 ((103,9 KB))
Ergänzungsvorlage Nr. 91/1/2018 ((226,1 KB))
 
19. Investitionsförderung für Vereine im Jahr 2018                    
Vorlage Nr. 79/2018 ((136,3 KB))
 
 
20. Verschiedenes
 
 
21. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 

Beschlussinformation ((149,3 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((215,5 KB))

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitung findet am Dienstag, 16.10.2018 statt und beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Gemeindehaushalt 2019
Einbringung 
Vorlage Nr. 74/2018 ((29,6 KB))                                                 
 
4. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2019
Einbringung                                     
Vorlage Nr. 75/2018 ((29,2 KB))

5. Spenden an die Gemeinde                                                  
Vorlage Nr. 76/2018 ((142,1 KB))
 
6. Verschiedenes
 
7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((23 KB))

Beschlussinformation ((14 KB))

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitung findet am Dienstag, 25.09.2018 statt und beginnt um 19.30 Uhr in der Historischen Kelter.

Tagesordnung:

1.    Mitteilungen der Verwaltung
 
2.    Einwohnerfragestunde
 
3.    Gemeindewald
-       Nutzungs- und Kulturplan 2019                                           
-       Vorstellung Herr Kiess und Herr Rupp
-       Verabschiedung Herr Vorwerk
Vorlage Nr. 61/2018 ((207,7 KB))

4.    Grundschule                                                                      
- Bericht Schulsozialarbeit
 
5.    Entwicklung Ortszentrum                                                          
-       Vorstellung der Konzeption 
Vorlage Nr. 62/2018    ((117 KB))          
 
6.    Einwohnerversammlung 20.11.2018                                        
Vorlage Nr. 63/2018 ((73,9 KB))
 
7.    3. Quartalsbericht Haushalt 2018                                              
Vorlage Nr. 64/2018 ((249,7 KB))
 
8.    Gemeindehaushalt                                                                    
-       Feststellung der Jahresrechnung 2017
Vorlage Nr. 65/2018 ((984,9 KB))
 
9.    Eigenbetrieb Gemeindewerk                                                     
- Jahresabschluss und Bilanz 2017
Vorlage Nr. 66/2018 ((3,13 MB))
 
10.  Kapitalstärkung der Wasserversorgung                        
Vorlage Nr. 67/2018 ((80,7 KB))
 
11.  Straßenbeleuchtung                                                                  
- Festlegung des räumlichen Bereichs für die 2. Tranche
  der LED-Umstellung
- Abschnitt 2019
Vorlage Nr. 68/2018 ((97,5 KB))
 
12.  ÖPNV                                                                                       
-       Ausbau der Linie 202
Vorlage Nr. 69/2018 ((1,322 MB))
 
13.  Bausachen
a)    Baugesuch                                                                        
-       Bauantrag Flurstück 1624, Am Helfersbach
-       Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 70/2018 ((90,5 KB))
 
b)    Baugesuch                                                                          
-       Bauantrag Flurstück 235/1, Bergstraße
-       Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 71/2018 ((66,4 KB))

c)    Baugesuch                                                                          
-       Bauantrag Flurstück 780 und 781, Auchtertstraße
-       Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 72/2018 ((111,8 KB))
 
14.  Änderung der Örtlichen Bauvorschriften                                  
„Ziegelwasen 2. Änderung“ für den Teilbereich Flurstück Nr. 1468
- Abwägung der während der Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2
  und 4 Abs. (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss
Vorlage Nr. 73/2018 ((851,1 KB))
 
15.  Verschiedenes
 
16.  Anträge und Anregungen des Gemeinderats



Beschlussinformation ((145,9 KB))

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitung findet am Dienstag, 10.07.2018 statt und beginnt bereits um 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Rienzbühlhalle - neue Fluchttüre in der kleinen Halle                                                                        
Vorlage Nr. 51/2018 ((508,2 KB))


5. Ortsumfahrung B 313 - Gestaltung der Kreisverkehre
Tischvorlage Nr. 52/2018 ((90,6 KB))


6. Lärmaktionsplanung                                                                
- Beratung und Beschlussfassung über die Anregungen  er Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
und der Öffentlichkeit im Rahmen der förmlichen Beteiligung Beschluss des Lärmaktionsplans
Vorlage Nr. 53/2018 ((486,6 KB)) 
7. Förderung des Angebots zur Unterstützung im Alltag nach § 45 c Abs. 1 Nr. 2 SGB XI und § 45 d SGB XI
Vorlage Nr. 54/2018 ((133,4 KB))

8. 2. Quartalsbericht Haushalt 2018                                          
Vorlage Nr. 55/2018 ((158,6 KB))
 
9. Spenden an die Gemeinde                                                    
Vorlage Nr. 56/2018 ((52,5 KB))
 
10. Bausachen
a) Baugesuch                                                                            
- Bauantrag Flurstück 1624, Am Helfersbach
- Einvernehmen der Gemeinde
Vorlage Nr. 57/2018 ((94,2 KB))
 
b) Baugesuch                                                                        
- Bauantrag Flurstück 1501/1, Florianstraße
- Einvernehmen der Gemeinde
Vorlage Nr. 58/2018 ((67,8 KB))

c) Baugesuch                                                                        
- Bauantrag Flurstück 1053/2, Brunnenstraße
- Erteilung Einvernehmen
Tischvorlage Nr. 59/2018 ((74,5 KB))

11. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes nach § 13 BauGB „Auchtert      II – Änderung und Neufassung“
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -
Vorlage Nr. 60/2018  ((5,726 MB))

12. Verschiedenes
 
13. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
 

Im Anschluss an die öffentliche Sitzung um 19.00 Uhr findet die Übergabe der Fördermittel aus der Rudolf-Rampf-Stiftung statt.Beschlussinformation ((85,7 KB))Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((374,3 KB)) 
 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 19.06.2018,  statt und findet ab 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses statt.

Tagesordnung

 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4.  Abwasserbeseitigung                                                   
      - Kanalbefahrung für die EKVO – 1. Abschnitt
      - Vergabe des Auftrags für Befahrung des Kanals
Vorlage Nr. 32/2018 ((918,3 KB))

5. Fortschreibung der Globalberechnung für die öffentliche Wasserversorgung
Vorlage Nr. 33/2018 ((708 KB))

6. Fortschreibung der Globalberechnung für die öffentliche Abwasserbeseitigung
Vorlage Nr. 34/2018 ((927,2 KB))

7. Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS)
Vorlage Nr. 35/2018 ((2,823 MB))
 
8. Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)
Vorlage Nr. 36/2018 ((2,841 MB))
 
9. Wasserversorgung/Abwasserbeseitigung                         
     - Brauchwassernutzung
Vorlage Nr. 37/2018 ((98 KB))

10. Friedhofsatzung                                                                                 
Vorlage Nr. 38/2018 ((3,445 MB))
 
11. Kindergartenbedarfsplanung 2018/2019                           
       - Künftige Betreuungsmodelle Kindergarten und Schule
 Vorlage Nr. 39/2018 ((4,042 MB))

12. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
       - Gebührenanpassung zum 01.09.2018
Vorlage Nr. 40/2018 ((743,6 KB))

13. Satzung über die verlässliche Grundschule und die Nachmittagsbetreuung Gebührenanpassung zum 01.09.2018
 Vorlage Nr. 41/2018 ((593,9 KB))

14. Gesunde Gemeinde
Vorlage Nr. 42/2018 ((163 KB))
 
15. Ehrenamtliche Fahrdienste - Bürgerauto
Vorlage Nr. 43/2018 ((135,3 KB))
 
16. Hauptsatzung    ((416,4 KB))
Vorlage Nr. 44/2018 ((416,4 KB))
 
17. Ortsumfahrung B 313
a) Durchführung von Ausgleichsmaßnahmen sowie     
   dingliche Sicherung auf den Flurstücken der Gemeinde
Vorlage Nr. 45/2018 ((77 KB))
b) Lärmschutzwand                                                               
   - Erstellung und Gestaltung der Lärmschutzwand
   - Gestaltung der Kreisverkehre
Vorlage Nr. 46/2018 ((1,117 MB))
c) Flächentausch mit der Gemeinde Kohlberg
Tischvorlage Nr. 50/2018
 
18. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften „Ziegelwasen, 2. Änderung“ für den Teilbereich Flurstück Nr. 1468
- Aufstellungsbeschluss Örtliche Bauvorschriften
- Anerkennung des Entwurfs der Örtlichen Bauvorschriften
- Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorlage Nr. 47/2018 ((875,4 KB))
 
19. Bausachen
a)    Baugesuch
Bauantrag Flurstück 1503, Florianstraße
- Erteilung Einvernehmen                                                
Vorlage Nr. 48/2018 ((89,1 KB))

b)    Baugesuch
Bauantrag Flurstück 1053/2, Brunnenstraße
- Erteilung Einvernehmen                                                
Vorlage Nr. 49/2018 ((97,2 KB))
 
20. Verschiedenes

21. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation ((170,5 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((229,5 KB))

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 15.05.2018 statt. Die Sitzung beginnt um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathausest.
 
Tagesordnung:


1. Mitteilungen der Verwaltung


2. Einwohnerfragestunde
 

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Straßenbeleuchtung                                                             
- Auswahl räumlicher Bereich für die LED-Umstellung
- Auswahl der Leuchtkörper
Vorlage Nr. 21/2018 ((634,3 KB))
 
5. Schöffenwahl 2018                                                               
- Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 - 2023
 Vorlage Nr. 22/2018 ((274,8 KB))

6. Polizeiverordnung
Vorlage Nr. 23/2018 ((872,5 KB))
 
7. Benutzungs- und Gebührenordnung für die Rienzbühlhalle
Vorlage Nr. 24/2018 ((1,181 MB))
 
8. Standesamt Grafenberg                                                      
- Widmung eines weiteren Trauzimmers
Vorlage Nr. 25/2018 ((74,1 KB))

9.   Bebauungsplan „Grafenberg Mitte II“ – Satzung über örtliche Bauvorschriften Änderung für die Flurstücke  11/1 und 11/3
- Abwägung der im Beteiligungsverfahren gem. § 3 Abs. 2 BauGB und gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
- Satzungsbeschluss gem. § 74 Abs. 6 LBO
 Vorlage Nr. 26/2018 ((842,1 KB))

 10. Änderung der Örtlichen Bauvorschriften „Ziegelwasen, 2. Änderung“ für den Teilbereich Flurstück Nr. 1468
- Aufstellungsbeschluss Örtliche Bauvorschriften
- Billigung des Entwurfs der Örtlichen Bauvorschriften
- Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
 Vorlage Nr. 27/2018 ((807,7 KB))

11. Bausachen
a) Baugesuch                                                                         
Bauantrag Flurstück 1599 und 1599/1, Am Helfersbach
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 28/2018 ((82,9 KB))

b) Baugesuch                                                                         
Bauantrag Flurstück 1515/25, Riedericher Straße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 29/2018 ((68,3 KB))

c) Baugesuch         
Bauantrag Flurstück 1515/26, Riedericher Straße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 30/2018 ((88,8 KB))

d) Baugesuch                                                                    
Bauantrag Flurstück 235/1, Bergstraße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 31/2018 ((75,1 KB))
 
12. Verschiedenes
 
13. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation ((140 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((199 KB))
 
 

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 10.04.2018 statt. Die Sitzung beginnt um 19.30 Uhr und findet im Sitzungssaal des Rathauses statt.


Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
 2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
 3. Einwohnerfragestunde
 
 4. Bausachen
     a) Reiterhof Auchtertstraße, Flst. 775                              
          - Bauantrag
          - Bebauungsplanänderung
Vorlage Nr. 18/2018 (208,5 KB)
Ergänzungsvorlage Nr. 18/2018/1 ((4,419 MB))

 5.  1. Quartalsbericht Haushalt 2018                                    
Vorlage Nr. 19/2018 (86,5 KB)
 
 6.  Spenden                                                                                 
Vorlage Nr. 20/2018 (58,2 KB)
 
 7. Verschiedenes

 8. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation ((150,5 KB))

Bericht aus der Sitzung ((195 KB))

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, 20.02.2018, um 19.30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses statt.
Hierzu wird herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Zehntscheuer                                                                          
- Vorstellung eines möglichen Projekts des Schwäbischen Albvereins
 
3. Wahl des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten       
- Zustimmung nach § 10 Abs. 5 Feuerwehrsatzung
Vorlage Nr. 14/2018 ((79 KB))
 
4. Bebauungsplan Gewerbegebiet „Trieb“              
- Billigung des Bebauungsplanvorentwurfs mit Örtlichen Bauvorschriften
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorlage Nr. 15/2018 ((373,4 KB))
Anlage 1 ((660,6 KB))
 
5. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Grafenberg Mitte II“, für den Teilbereich des Flurstücks 11/1 und 11/3 - Aufstellungsbeschluss gem. § 13 BauGB - Entwurfsanerkennung- Auslegung und Anhörung der Träger öffentlicher BelangeVorlage Nr. 6/2018 ((932,3 KB)) 
6. Bausachen                                                                             
a) Baugesuch
   - Bauantrag Flurstück 1515/26, Riedericher Straße
   - Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 16/2018 ((129,1 KB))

7. Grundschule                                                                            
- Schulsozialarbeit
Vorlage Nr. 17/2018 ((109,7 KB))
 
8. Umstrukturierung DV-Verband/Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF
 Vorlage Nr. 18/2018 ((342,9 KB))

9. Verschiedenes
 
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschlussinformation ((155,5 KB))

Bericht aus der Sitzung ((195,5 KB))
 

Die für 30.01.2018 vorgesehene Sitzung wird auf Dienstag, 06.02.2018 verschoben. Die Bevölkerung wird zur Gemeinderatssitzung herzlich eingeladen. Die Sitzung beginnt um 19.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde

3. Bebauungsplan Gewerbegebiet „Hochsträß II“                    
     - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften
     - Zustimmung zum Entwurf und örtliche Bauvorschriften
     - Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Vorlage Nr. 1/2018 ((745,8 KB))
 
4.  Gewerbegebiet Hochsträß II
     - Anordung der Umlegung
Vorlage Nr. 2/2018 ((412,9 KB))

5   Gewerbegebiet Hochsträß II
     - Bildung des Umlegungsausschusses
Vorlage Nr. 3/2018 ((107,7 KB))
 
6.  Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Ortszentrum“, 4. Änderung für den Teilbereich Flurstück 1220
     - Abwägung der im Beteiligungsverfahren gem. § 3 (2) BauGB und gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen  Anregungen und Bedenken
     - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage Nr. 4/2018 ((1,283 MB))
 
 
7. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Brunnäcker, 2. Änderung“, für den Teilbereich der Flurstücke 1599 und 1599/1
    - Abwägung der im Beteiligungsverfahren gem. § 3 (2) BauGB und gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
    - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
    - Satzungsbeschluss gem. § 74 LBO
Vorlage Nr. 5/2018 ((1,011 MB))
 
8.  Vereinfachte Änderung des Bebauungsplans "Grafenberg Mitte II“, für den Teilbereich des Flurstücks 11/1
      - Abwägung der im Beteiligungsverfahren gem. § 3 (2) BauGB und gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken
      - Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
      - Satzungsbeschluss gem. § 74 LBOTischvorlage Nr. 6/2018 
9  Bausachen
a) Baugesuch
     - Bauantrag Flurstück 1418/1, Ziegelwasen-, Silcherstraße
     - Erteilung Einvernehmen und sanierungsrechtliche Genehmigung
Vorlage Nr. 7/2018 ((1,269 MB))

b)  Bauvorhaben Flurstück 1220, Ecke Riedericher-, Metzinger Straße
      - Neubau eines 4-Familienwohnhauses mit Carports
Vorlage Nr. 8/2018 ((75,4 KB))
 
 10. 4. Quartalsbericht Haushalt 2017                                          
Vorlage Nr. 9/2018 ((173,9 KB))
 
 11. Spenden an die Gemeinde                                                    
Vorlage Nr. 10/2018 ((114 KB))
 
 12. Haushalt und Haushaltssatzung 2018
        Mittelfristige Finanzplanung
        - Beratung und Beschlussfassung
Vorlage Nr. 11/2018 (1. Teil) ((1,825 MB))
Vorlage Nr. 11/2018 (2.Teil) ((5,543 MB))
 
13. Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Gemeindewerk 2018
       Mittelfristige Finanzplanung
       - Beratung und Beschlussfassung
Vorlage Nr. 12/2018 ((101,3 KB))
 
14. Straßenbeleuchtung                           
       - Ausschreibung der Betriebsführung
 Vorlage Nr. 13/2018 ((83,6 KB))

 15. Verschiedenes
 
16. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((154,5 KB))


Beschlussinformation ((163,5 KB))
 
 

Zu kommenden Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung am kommenden Dienstag, 12.12.2017, ab 19.30 Uhr, herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses eingealden.

 
Öffentlich:
 

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
 
2. Einwohnerfragestunde
 
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
 
4. Gewerbegebiet Hochsträß II                                                  
 - Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB
 Vorlage Nr. 72/2017 ((492,6 KB))
 

5. Forsteinrichtung                                                                     
 - Künftige Planungen des Landratsamts Reutlingen
 
 
6. Verschiedenes
 
 
7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
 
8. Jahresrückblick 2017


Es gab keine Beschlussfassungen im Rahmen der Gemeinderatssitzung am 12.12.2017.

Zur kommenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung herzlich am kommenden Dienstag, 21.11.2017, ab 19.30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.

Öffentlich:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Aufnahme eines Darlehens bei der Abwasserbe-                       
beseitigung für das Wirtschaftsjahr 2017
Vorlage Nr. 67/2017 ((79,4 KB))
 
4. Musikschule Metzingen e.V.                                                
- Budgetierungsvereinbarung über die Finanzierung der
   Musikschule Metzingen mit Tarifgleitklausel
Vorlage Nr. 68/2017 ((389,4 KB))

5. Gemeindehaushalt 2018                                                      
  
6. Eigenbetrieb Haushalt 2018                                                
 
7. Bebauungsplan „Brunnäcker, 2. Änderung“ mit              
Satzung über die örtlichen Bauvorschriften,
Änderung für den Teilbereich Flurstück 1599
und 1599/1 im Vereinfachten Verfahren nach
§ 13 BauGB und § 74 Abs. 6 LBO
- Aufstellungsbeschluss, Anerkennung der Änderungen,
Auslegungsverfahren und Beteiligung der Träger
öffentlicher Belange
Vorlage Nr. 71/2017 ((896,9 KB))
 
8. Verschiedenes
 
 
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation ((156 KB))

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((159,5 KB))
 

Zur kommenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung herzlich am kommenden Dienstag, 24.10.2017, ab 19.30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.

Öffentlich:
 
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Entwicklung Ortszentrum                                                    
- Auswahl eines Planers zur Gestaltung der Ortsmitte
 Vorlage Nr. 57/2017 ((146,2 KB))
 
5. Sanierung Feldwege                                                            
- Vergabe Feldweg hinter dem Rathaus
 Vorlage Nr. 58/2017 ((64,5 KB))

6. Nutzungs- und Kulturplan 2018 für den Gemeindewald        
Vorlage Nr. 59/2017 ((422,3 KB))
 
7. 3. Quartalsbericht Haushalt 2017                                      
Vorlage Nr. 60/2017 ((140,1 KB))

8. Spenden an die Gemeinde                                               
Vorlage Nr. 61/2017 ((67,1 KB))
 
9.Investitionsförderung für die Vereine im Jahr 2017         
Vorlage Nr. 62/2017 ((87,1 KB))

 
10. Haushalt 2017                                                                       
- Verwendung der Mehreinnahmen
Vorlage Nr. 63/2017 ((209,6 KB))
 
11. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2019 ff.                    
  Vorlage Nr. 64/2017 ((62,4 KB))

12. Eigenkotrollverordnung (EKVO) sowie Vergabe der       
Digitalisierung der Bestandspläne und deren laufende
Ergänzung und Pflege
Vorlage Nr. 65/2017 ((144 KB))
 
13. Bebauungsplan „Grafenberg-Mitte“ mit Satzung     
über die örtlichen Bauvorschriften, Änderung für
das Flurstück 11/1 im vereinfachten Verfahren
nach § 13 BauGB
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
 Tischvorlage Nr. 66/2017 ((745,9 KB))
 
14. Verschiedenes

15. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 

Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((168 KB))
 
Beschlussinformation ((151,5 KB))

Zur kommenden öffentlichen Gemeinderatssitzung wird die Bevölkerung herzlich am kommenden Dienstag, 26.09.2017, ab 19.30 Uhr, in den Sitzungssaal des Rathauses herzlich eingeladen.

Öffentlich:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. EKVO (Eigenkontrollverordnung)                                       
- Weiteres Vorgehen und Zeitplan sowie Auswahl eines Büros
Vorlage Nr. 41/2017 ((121,8 KB))
 
5. Bericht Schulsozialarbeit                                                      
mündlich
 
6. Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED                 
- Beteiligung von Bürgern bei der Finanzierung
Vorlage Nr. 42/2017 ((164,2 KB))
 
7. Bündelausschreibung Strom für die Jahre 2019 ff.                    
Vorlage Nr. 43/2017 ((64,8 KB))
 
8. Eigenbetrieb Gemeindewerk                                               
- Jahresabschluss und Bilanz 2016
Vorlage Nr. 44/2017 ((4,643 MB))
 
9. Kapitalstärkung der Wasserversorgung                             
Vorlage Nr. 45/2017 ((78,3 KB))
 
10. Feststellung der Jahresrechnung 2016
Vorlage Nr. 46/2017 ((1,007 MB))
 
11. Ortszentrum                                                                             
- Bau einer Trafostation auf Flurstück 887/10
Vorlage Nr. 47/2017 ((67 KB))
 
12. Änderung des Bebauungsplanes „Ziegelwasen             
1. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
in Kraft seit 27.06.1991 „Ziegelwasen 2. Änderung“ im
vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage Nr. 48/2017 ((1,097 MB))
 
13. Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes              
„Brunnäcker – 2. Änderung“ für den Teilbereich            
Flurstück 1624 nach § 13 BauGB
- Abwägungen der im Beteiligungsverfahren
gem. § 3 (2) BauGB und gem. § 4 (2) BauGB
eingegangenen Anregungen und Bedenken
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage Nr. 49/2017 ((627,9 KB)) 
14. Festlegung von Bodenrichtwerten 2017                            
Vorlage Nr. 50/2017 ((60,1 KB))
 
15. Spielplatz Brunnäcker                                                           
- Abrechnung
Vorlage Nr. 51/2017 ((91,6 KB))
 
16. Benutzungs- und Gebührenordnung für die Kelter
Vorlage Nr. 52/2017 ((1,273 MB))
 
17. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
Vorlage Nr. 53/2017 ((723,6 KB))
 
18. Neufassung der Archivordnung der Gemeinde Grafenberg
Vorlage Nr. 54/2017 ((905,3 KB))
 
19. Hauptsatzung                                                                         
Vorlage Nr. 55/2017 ((553,8 KB))
 
20. Geschäftsordnung Gemeinderat                                          
Vorlage Nr. 56/2017 ((1,617 MB))
 
21. Verschiedenes
 
22. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((59 KB))
Bericht aus der Gemeinderatssitzung  - Jahresrechnung 2016 - Gemeindewerk ((1013,5 KB))
Bericht aus der Gemeinderatssitzung - Jahresrechnung 2016 - Gemeindehaushalt ((347 KB))


Beschlussinformation ((178 KB))

-Beschlussinformation ((135,6 KB))

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((137,2 KB))

Tagesordnung
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Hausärztliche Versorgung in Grafenberg                          
mündlich Sachstandsbericht
 
5. Quartalsbericht Haushalt 2017                                        
Vorlage Nr. 34/2017 ((119,1 KB))
 
6. Spenden an die Gemeinde                                                  
Vorlage Nr. 35/2017 ((74,7 KB))
 
7. Aufnahme eines Darlehens für die Gemeinde Grafenberg für das Jahr 2017
Vorlage Nr. 36/2017 ((86,1 KB))
 
8. Quatier 2020 – Gemeinsam Gestalten                               
Vorlage Nr. 37/2017 ((94,1 KB))
 
9. Asylbewerberunterbringung                                               
- Sachstandsbericht
mündlich
 
10. Künftige Betreuungsmodelle Kindergarten und Schule
- Bedarfsplanung 2017/2018
Vorlage Nr. 38/2017 ((3,218 MB)) 11. Kindergarten Jörgle                                                                
- Änderung der Betriebserlaubnis
Vorlage Nr. 39/2017 ((213 KB)) 12. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
– Gebührenerhöhung zum 01.09.2017
Vorlage Nr. 40/2017 ((596,9 KB))
 
13. Verschiedenes
 
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((143,2 KB))
-Beschlussinformation ((138,4 KB))
 
Tagesordnung
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Bildungsplan 2016                                                                
- Veränderte Unterrichtszeiten an der Grundschule Grafenberg
Vorlage Nr. 26/2017 ((116,4 KB))

5. Entschädigung Wahlhelfer                                                  
- Grundsatzentscheidung
Vorlage Nr. 27/2017 ((78,6 KB))

6. Bildung von Haushaltsresten 2016                                    
Vorlage Nr. 28/2017 ((61 KB))

7. Ortszentrum                                                                            
- Bau einer Trafostation in zentraler Ortslage
Vorlage Nr. 29/2017 ((1,458 MB))

8. Bebauungsplan „Ortszentrum“ mit Satzung über            
örtliche Bauvorschriften, in Kraft seit 20.04.2011,
5. Änderung für eine Teilfläche der Flurstücke 48/1, 47, 53/3. 53/4
- Aufstellungsbeschluss
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
Vorlage Nr. 30/2017 ((668,7 KB))

9. Bebauungsplan „Brunnäcker“ mit Satzung über die       
örtlichen Bauvorschriften, Änderung für das Flurstück
1624 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
Vorlage Nr. 31/2017 ((710,3 KB))

10. Bausachen
a) Neubau eines Mehrfamilienhauses, Neubau             
   eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
   und Kinderspielplatz, Nürtinger Straße, Flst. 48/1,
   48/2 und Teilfläche 1425/1
Vorlage Nr. 32/2017 ((70,9 KB))

b) Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage,                  
   Nürtinger Straße, Flst. 25/1, 25/3, 33/2, 33/1
Vorlage Nr. 33/2017 ((57,9 KB))

11. Verschiedenes

12. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

 Tagesordnung 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Spenden an die Gemeinde                                                  
Vorlage Nr. 17/2017 ((74,1 KB))
 
5. 1. Quartalsbericht Haushalt 2017                                        
Vorlage Nr. 18/2017 ((125,6 KB))
 
6. Satzung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags am 10.09.2017                   
Vorlage Nr. 19/2017 ((130,8 KB))

 
7. Ortsumfahrung B 313  
Vereinbarung Lärmschutzwand                                                           
Vorlage Nr. 20/2017  ((75,8 KB))
 
8. 8. Änderung Flächennutzungsplan                                               
Vorlage Nr. 21/2017 ((902,5 KB))
 
9. Bebauungsplan „Brunnäcker“ mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften,
Änderung für den Teilbereich Flst. 1624 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Aufstellungsbeschluss
Tischvorlage Nr. 22/2017 ((336,4 KB))
 
10. Verschiedenes
 
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
12. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Angelo Miotto aus dem Gemeinderat und Verabschiedung
Vorlage Nr. 23/2017 ((66 KB))
 
13. Nachrücken von Herrn Jörg Mayer in den Gemeinderat
a) Entscheidung über Hinderungsgründe
b) Vereidigung und Verpflichtung
Vorlage Nr. 24/2017 ((106,2 KB))
 
14. Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
- Besetzung Ausschüsse
Vorlage Nr. 25/2017 ((62,8 KB))

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((137,5 KB))-Beschlussinformation ((139,5 KB)) 
Tagesordnung:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Jugendbeteiligung                                                                 
- Action Days 2017
Vorlage Nr. 7/2017 ((190,7 KB))
 
5. Jagdpacht und Jagdgenossenschaft                                             
Vorlage Nr. 8/2017 ((134,2 KB))
 
6. Sanierung Backhaus   
-Vergabe der Arbeiten                                                 
Vorlage Nr. 9/2017 ((126,6 KB))

 
7. Neufassung der Erschließungsbeitragssatzung             
Vorlage Nr. 10/2017 ((676,3 KB))
 
8. Aufnahme eines Darlehens für die Gemeinde Grafenberg für das Jahr 2017
Vorlage Nr. 11/2017 ((91,2 KB))

9. Änderung der Eigenbetriebssatzung Gemeindewerk     
Vorlage Nr. 12/2017 ((148,4 KB))
 
10. Fahrzeuge Bauhof                                                                 
- Kleintraktor Holder, Verlängerung Leasing
Vorlage Nr. 13/2017 ((61 KB))

11. Neubeschaffung von Atemschutzgeräten für die Feuerwehr
Vorlage Nr. 14/2017 ((144,6 KB))

12. Bausachen
Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen, Flst. 1446/1 und Flst. 1431/2
Tischvorlage Nr. 15/2017 ((56,7 KB))

13. Bebauungsplan „Ortszentrum“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, in Kraft seit 20.04.2011
5. Änderung für eine Teilfläche Flst. 1425/1
- Entwurfsanerkennung
- Auslegungsbeschluss
Tischvorlage Nr. 16/2017 ((603,3 KB))

14. Verschiedenes
 

15. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((207,9 KB))

-Beschlussinformation ((134,3 KB))

Tagesordnung:
 
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Erschließung „Trieb“                                                              
a) Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren „Gewerbegebiet Trieb“                      
b) Vorstellung Umweltbericht und artenschutzrechtlichen Gutachten
Vorlage Nr. 1/2017 ((379 KB))
 
5. Entwicklung Gewerbegebiet Hochsträß II                         
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplanverfahren
„Gewebegebiet Hochsträß II“
Vorlage Nr. 2/2017 ((325,8 KB))
 
6. 4. Quartalsbericht Haushalt 2016                                        
Vorlage Nr. 3/2017 ((165,9 KB))
 
7. Spenden an die Gemeinde                                                  
Vorlage Nr. 4/2017 ((232 KB))
 
8. Jagdpacht und Jagdgenossenschaft                                             
Vorlage Nr. 5/2017 ((33,5 KB))
 
9. Bausachen                                                                              
a) Wohnhaus Umbau, Einbau einer 2. Dachgaube,
veränderte Ausführung, Flurstück 1422/2
Vorlage Nr. 6/2017 ((29,3 KB))

10. Verschiedenes

11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

-Bericht aus der Gemeinderatssitzung ((209,2 KB))

-Beschlussinfo ((139,5 KB))

Tagesordnung:  
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Bekanntgabe in nichtöffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
 
3. Einwohnerfragestunde
 
4. Landessanierungsprogramm Ortszentrum III                    
- Vorstellung des Anfangs- und Endwerte
Vorlage Nr. 82/2016  ((69,4 KB))
 
5. Entwicklung Gewerbegebiet Hochsträß II                          
- Vergabe Darlehensvertrag zur Finanzierung außerhalb des Haushalts
Vorlage Nr. 83/2016 ((71,6 KB))
 
 6. Aufnahme eines Darlehens für das Jahr 2016                
- bei der Wasserversorgung
- bei der Sparte DSL, Nahwärme, Straßenbeleuchtung und NeckarNetze
Vorlage Nr. 84/2016  ((143,5 KB))
 
7. Verträge außerhalb des Haushalts mit der LBBW           
- Verlängerung des Vertrags 1397
Vorlage Nr. 85/2016 ((69 KB)) 
 
8. Beteiligung an der NeckarNetze KG                                   
- Einrichten eines Energiebeirats
Vorlage Nr. 86/2016  ((62,7 KB))
 
9. Änderung des Bebauungsplanes „Ziegelwasen             
1. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
in Kraft seit 27.06.1991„Ziegelwasen 2. Änderung“
im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Abwägung der im Beteiligungsverfahren gem. § 3
(2) BauGB und gem. § 4 (2) BauGB eingegangenen
Anregungen und Bedenken
- Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
Vorlage Nr. 87/2016 ((1,405 MB)) 
 
10. Verschiedenes
 
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 
12. Jahresrückblick 2016