Sitzungsunterlagen

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20.04.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.Die Gemeinderatssitzung findet in der Rienzbühlhalle statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  Tagesordnung 
20.04.2021
Öffentlich:  
1. Mitteilungen der Verwaltung 


2. Einwohnerfragestunde 


3. Bericht von Herrn Reglin / STEG Stadtentwicklung zur Sanierung Grafenberg „Ortszentrum III“.    Vorlage 22/2021 (198,6 KB) 


4. Musikschule Metzingen    Vorstellung von möglichen Modellen für die Kooperation mit der    Musikschule mit Hr. Seitz                                                                    Vorlage 23/2021 (2,542 MB)        


5. Baugesuche    - Bauantrag Flst 109/4, Kirchstraße       Vorlage 24/2021 (813,4 KB)                  


6. Vereinfachte Änderung nach § 13 BauGB des Bebauungsplans "Riedericher Str. II– Änderung und Neufassung für das Flurstück 1574“     - Aufstellungsbeschluss     - Entwurfsanerkennung     -Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange -            Vorlage 25/2021 (3,776 MB)                   


7. Infovorlage Wasserverbrauch    Vorlage 26/2021 (2,147 MB) 


8. Beschaffung eines Mähers für Steillagen    Vorlage 27/2021 (494,9 KB) 


9. Spenden an die Gemeinde 1. Quartal 2021    Vorlage 28/2021 (640 KB) 


10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats



Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.01.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

Tagesordnung 

26.01.2021

öffentlich:                                   
 
 1. Mitteilungen der Verwaltung 
 
 2. Einwohnerfragestunde 

3. Gemeindehaushalt 2021                                         
    -Beschlussfassung
    Vorlage Nr. 1/2021  (5,744 MB)                                        
 
4. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2021
   -Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 2/2021 (359,1 KB)
 
5. Bausachen
a) Baugesuch Flurstück 1043, Brunnenstraße
       - Einvernehmen                                                                     
       - Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
   Vorlage Nr. 3/2021 (877,4 KB)
 
6. Spenden an die Gemeinde
    Vorlage Nr. 4/2021 (1,311 MB)
 
7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht aus dem Gemeinderat (19,4 KB)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 15.12.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.

Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

Tagesordnung 

15.12.2020

öffentlich:                                   

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Stand zur Planung der Radwegverbindung zwischen Grafenberg und Kleinbettlingen und Zeitplan zur Belagserneuerung in der Ortsdurchfahrt      
    
5. Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
    Vorlage Nr. 101/2020 (594,4 KB)

6.Gewerbegebiet Trieb                                                                    
-   Vergabe der Gewerbeflächen
   Vorlage Nr. 102/2020 (473,4 KB)

7. Interkommunaler Gutachterausschuss mit Metzingen
    Vorlage Nr. 103/2020 (668,1 KB)

8. Einrichtung eines Naturkindergartens
-   Grundsatzbeschluss
    Vorlage Nr. 104/2020 (2,148 MB)

9. Energiemonitor 2020

10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht aus dem Gemeinderat. (22,2 KB)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 17.11.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

Tagesordnung 

17.11.2020

öffentlich:                                   
 
1. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Rudolf Rampf aus dem Gemeinderat
    Vorlage Nr. 77/2020 (535,3 KB)
 
2. Nachrücken von Herrn Timo Wezel in den Gemeinderat
a) Entscheidung über Hinderungsgründe
b) Verpflichtung
   Vorlage Nr. 78/2020 (738,8 KB)

3. Einwohnerfragestunde

4. Mitteilung der Verwaltung

5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

6. Schulsozialarbeit
- Tätigkeitsbericht 2019/2020 
- Vorstellung der neuen Schulsozialarbeiterin
Vorlage Nr. 79/2020 (7,327 MB)

7. Gemeindehaushalt 2021
- Einbringung
Vorlage Nr. 80/2020 (133,2 KB)

8. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2021
-Einbringung
Vorlage Nr. 81/2020 (133,2 KB)

9. Abwasserbeseitigung
   - Kanalbefahrung für die EKVO – 2. und 3. Abschnitt
   - Ergebnis und Sanierungskonzept
   - Kanalbefahrung für die EKVO – 4. Abschnitt                    
Vorlage Nr. 82/2020 (4,695 MB)


10. Wasserversorgung
- Sachstandbericht digitaler Bestandsplan Wasserleitungen          
Vorlage Nr. 83/2020 (423,5 KB)
 
11. Abwasserbeseitigung
- Sachstandbericht digitaler Bestandsplan Kanal
Vorlage Nr. 84/2020 (473,1 KB)
 
12. Ortszentrum
- hydraulische Situation am Platz vor der Apotheke             
Vorlage Nr. 85/2020 (1,287 MB)
   
13 Gewerbegebiet Trieb
- Erschließung Wasserleitung
- Erschließung mit Geh- und Radweg                                      
Vorlage Nr. 86/2020 (3,432 MB)
 
14. Ortszentrum
- Gestaltung der Außenflächen vor Gebäude Nürtinger Str. 8 + 10
- weiteres Vorgehen                                                                     
Vorlage Nr. 87/2020 (1,287 MB)
 
15. Änderung in der Zusammensetzung des Gemeinderats
- Besetzung der Ausschüsse
Vorlage Nr. 88/2020 (425,1 KB)
 
16. Investitionsförderung für Vereine im Jahr 2020
Vorlage Nr. 89/2020 (598,2 KB)
 
17. Bestellung Frau Maier als Kassenverwalterin
Vorlage Nr. 90/2020 (473,9 KB)
 
18. Bestellung Frau Horlbog als stellv. Kassenverwalterin
Vorlage Nr. 91/2020 (484,3 KB)
 
19. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zum 01.01.2021
Vorlage Nr. 92/2020 (4,025 MB)
 
20Bausachen
Baugesuch Flurstück 1043, Brunnenstraße                         
- Einvernehmen                                                                    
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 67-1/2020 (1,108 MB)
 
Baugesuch Flurstück 1445/4 Schubartstraße                 
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 93/2020 (609,1 KB)
 
Baugesuch Flurstück 1465, Schillerstraße                                  
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 94/2020 (597 KB)
 
Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht aus dem Gemeinderat (221,5 KB)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 13.10.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

T a g e s o r d n u n g 

13.10.2020

öffentlich:                                   

1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde 

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 

4. Bausachen 
Baugesuch Flurstück 1043, Brunnenstraße                   
- Einvernehmen
- Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
Vorlage Nr. 67/2020 (918,7 KB)

5. Festlegung von Entschädigungssätzen für Grunddienstbarkeiten
Vorlage Nr. 68/2020 (1,758 MB)

6. Erlass der Elternbeiträge für die Schülerbetreuung in den Monaten April und Mai 2020 aufgrund der angeordneten Schließung als Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie
Vorlage Nr. 69/2020 (611,7 KB)

7. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer zum 01.01.2020
Vorlage Nr. 70/2020  (3,492 MB)

8. Sachstand Trieb                                                                    
Vorlage Nr. 71/2020 (1,27 MB)

9. Entscheidung LED Beleuchtung Kelter                          
Vorlage Nr. 72/2020  (1,124 MB)

10. Konsolidierung 2020 und folgende                                   
- Haydnspielplatz 
Vorlage Nr. 73/2020 (4,084 MB)

11. Haushalt 2020                                                                       
-     3. Quartalsbericht
Vorlage Nr. 74/2020 (1,847 MB)

12. Spenden an die Gemeinde
- 3. Quartal 2020                     
Vorlage Nr. 75/2020  (885,1 KB)

13. Jahresbericht des Bauhofleiters                                         
 
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Bericht aus dem Gemeinderat (136,8 KB)

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.09.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

T a g e s o r d n u n g 

22.09.2020

öffentlich:                                   
   
1. Mitteilungen der Verwaltung 

2. Einwohnerfragestunde 

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Änderung des Gesellschaftervertrages der Neckar Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co. KG                
     Vorlage Nr. 60/2020 (1,598 MB)
 
5. Konsolidierungsmaßnahmen Aussetzen von privaten Fördermaßnahmen im Sanierungsgebiet Ortszentrum III
    Vorlage Nr. 61/2020 (681,2 KB)
 
6. Jahresbericht des Bauhofleiters
    Vorlage Nr. 62/2020 (186,2 KB)
 
7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht aus dem Gemeinderat (124,1 KB)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 04.08.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

T a g e s o r d n u n g 

04.08.2020

öffentlich:         
                          
1. Mitteilungen der Verwaltung 

2. Einwohnerfragestunde  

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 

4. Konsolidierung 2020 und folgende                                             
    -Weiteres Vorgehen
    -Erstes Konsolidierungspaket
Vorlage Nr. 51/2020  (2,159 MB)

5. Kindergartenbedarfsplanung 2020/2021                         
    -künftige Betreuungsmodelle Kindergarten und Schule  
Vorlage Nr. 52/2020 (5,113 MB)

6. Bausachen 
a)Baugesuch Flurstück 65/1 Bergstraße   
   -Einvernehmen
   -Entscheidung über Befreiungen
Vorlage Nr. 53/2020 (876,8 KB)

b) Baugesuch Flurstück 1221/2, Metzinger Straße
   -Erteilung Einvernehmen
   -Befreiungen
Vorlage Nr. 54/2020 (795 KB)

7. Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
    -Gebührenanpassung zum 01.09.2020 
Vorlage Nr. 55/2020 (6,128 MB)

8. Satzung über die verlässliche Grundschule und die Nachmittagsbetreuung
    -Gebührenanpassung zum 01.09.2020
Vorlage Nr. 56/2020 (3,16 MB)

9.  Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Bericht aus dem Gemeinderat (138 KB)

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 21.07.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

T a g e s o r d n u n g
 
21.07.2020

öffentlich:                                   

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde 

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 

4. Strukturüberlegungen zur Wasserversorgung in der Gemeinde Grafenberg
    Vorlage Nr. 46/2020 (8,585 MB)
 
5. Fördermittel nach dem Ausgleichsstock 2020                 
    -Ablehnung des Antrags für die Lärmschutzwand
    -Bewilligung eines Zuschusses für den Umbau Hausmeisterwohnung zu Tigergruppe     
     Vorlage Nr. 47/2020 (1,778 MB)
 
6. Haushalt 2020                                                                       
    -2. Quartalsbericht  
     Vorlage Nr. 48/2020 (2,413 MB)

7. Vergabe Wasserleitung Metzinger Straße
    Vorlage Nr. 49/2020 (768,5 KB)

8. Spenden an die Gemeinde                                                 
     Vorlage Nr. 50/2020 (615,6 KB)
 
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats



Bericht aus dem Gemeinderat (127,4 KB)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 07.07.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
 
Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

T a g e s o r d n u n g 

07.07.2020

öffentlich:             
                      
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Konsolidierung Musikschule
    Vorlage Nr. 39/2020   (999,5 KB)                                             

5. Annahme von Spenden im Zeitraum vom 01.01.2020 bis 31.03.2020
    Vorlage Nr. 40/2020 (637,6 KB)

6. Erlass der Kindergartengebühren für die Monate April und Mai 2020
    Vorlage Nr. 41/2020 (594,4 KB)

7. Bausachen                                                                           
a) Baugesuch                                                                                 
- Bauantrag Flurstück 1225/9, Jusistraße
- Erteilung Einvernehmen
  Vorlage Nr. 42/2020 (964,7 KB)

b) Baugesuch                                                                          
- Bauantrag Flurstück 1612
- Erteilung Einvernehmen
  Vorlage Nr. 43/2020 (858,4 KB)

8. Verschiedenes

9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.


Bericht aus dem Gemeinderat (115,5 KB)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.05.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich in die Kelter, Kelterstraße ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.

Der Mindestsicherheitsabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer und Mundschutzmasken sind vorhanden.
 
T a g e s o r d n u n g
 
19.05.2020
 
Öffentlich:                                      
 
1. Mitteilungen der Verwaltung
 
2. Einwohnerfragestunde
 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
4. Bekanntgabe von Eilentscheidungen zu den Tagesordnungspunkten
 
aus der GR-Sitzung vom  17.03.2020
 
4.1. Wahl des Feuerwehrkommandanten  
      Zustimmung nach § 8 Feuerwehrgesetz                           Vorlage Nr.10/2020 (57,5 KB) 
 
4.2  Ortszentrum                                                                     Vorlage Nr. 12/2020 (138,6 KB)
       Gestaltung der Außenfläche vor Gebäude Nürtinger Straße 10
 
4.3  Abwasserbeseitigung                                                      Vorlage Nr. 15/2020 (1,474 MB)
      -Vergabe der Sanierungsarbeiten nach EKVO
      -Partliner- und Inlinersanierungen 2020
 
4.4    Wasserversorgung                                                         Vorlage Nr. 16/2020 (713,9 KB)
        -Verlegung Leitung Metzinger Straße
        -Vergabe Ingenieurleistungen und Baubeschluss
 
4.5    Baugesuch                                                                     Vorlage Nr. 13/2020 (83,4 KB)
        -Bauantrag Flurstück 1221/1, Metzinger Straße
        -Erteilung Einvernehmen
 
 
4.6    Neuvergabe der Leasingverträge für Drucker,              Vorlage Nr. 12/2020 (129,5 KB)
         Kopierer und Multifunktionsgeräte
 
4.7    Standesamt                                                                  
         Bestellung Standesbeamtin
 
 
5.   EDV Schule – Vorstellung Medienentwicklungsplan         Vorlage Nr. 11/2020 (940,9 KB)
 
6.   Umschuldung von Darlehen im Bereich Abwasser           Vorlage Nr. 17/2020 (964,5 KB)
 
7.   Sanierung Tartanbahn                                                       Vorlage Nr. 18/2020 (12,262 MB)
 
8.   Neuaufnahme eines Darlehens im Bereich Abwasser       Vorlage Nr. 20/2020 (1,169 MB)
 
9.   Neuaufnahme eines Darlehens im Bereich Wasser          Vorlage Nr. 21/2020 (1,133 MB)
 
10. Konsolidierung 2020 und folgende
      Fördermittel für Kommunen                                               Vorlage Nr. 22/2020 (4,776 MB)
 
11. Haushalt 2020 – 1. Quartalsbericht  2020                          Vorlage Nr. 23/2020 (2,38 MB)
 
12. Annahme von Spenden an die Gemeinde                         Vorlage Nr. 24/2020 (617,5 KB)
 
13. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

 
Bericht aus der Gemeinderatssitzung  (237,7 KB)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 17.03.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr.

T a g e s o r d n u n g

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde 
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
  
4. Wahl des Feuerwehrkommandanten              
- Zustimmung nach § 8 Feuerwehrgesetz
Vorlage Nr.10/2020 (57,5 KB)
  
5. EDV Schule
Vorlage Nr. 11/2020 (940,9 KB)
 
 6. Ortszentrum      
Gestaltung der Außenfläche vor Gebäude Nürtinger Straße 10
Vorlage Nr. 12/2020 (138,6 KB)
 
7. Bausachen
a) Baugesuch 
- Bauantrag Flurstück 1221/1, Metzinger Straße
- Erteilung Einvernehmen
Vorlage Nr. 13/2020 (83,4 KB)
 
8. Abwasserbeseitigung 
- Kanalbefahrung für die EKVO – 2. und 3. Abschnitt
- Vergabe des Auftrags für Befahrung des Kanals
Vorlage Nr. 14/2020 (1,43 MB)
 
9. Abwasserbeseitigung
- Vergabe der Sanierungsarbeiten nach EKVO
- Partliner- und Inlinersanierungen 2020
Vorlage Nr. 15/2020  (282,5 KB)

10. Wasserversorgung 
- Verlegung Leitung Metzinger Straße Vergabe
- Ingenieurleistungen und Baubeschluss
Vorlage Nr. 16/2020 (713,9 KB)
 
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformaton 
Bericht aus der Sitzung 

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 18.02.2020 laden wir die Bevölkerung herzlich in den Sitzungssaal des Rathauses ein. Sitzungsbeginn ist um 19.30 Uhr

Tagesordnung

1. Mitteilungen der Verwaltung
  
2. Michael Rampf stellt die mit den Vereinsvorständen abgestimmten Planungen zum Dorffest und Betriebsjubiläum am 24. und 26.07.2020 vor
 
3. Einwohnerfragestunde
 
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
 
5. Bestellung der Mitglieder des Gutachterausschusses          
Vorlage Nr. 5/2020 (113,2 KB)
 
6. Gemeindehaushalt 2020         
– Beschlussfassung
Vorlage Nr. 6/2020 (795,9 KB)

7. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2020        
- Beschlussfassung
Vorlage Nr. 7/2020 (420,8 KB)
 
8. Betreuungsmodelle der Gemeinde Grafenberg
- aktuelle Entwicklungen im Bereich Kindergarten Rienzbühl und der Grundschule
Vorlage Nr. 8/2020 (319,5 KB)
  
9. Umgehungsstraße        
- möglicher Ausgleich für die beanspruchten Waldflächen der Gemeinde Kohlberg
Vorlage Nr. 9/2020 (112,2 KB)
  
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats


Beschlussinformation  (122,3 KB)
Bericht aus der Gemeinderatssitzung (134,5 KB)