Sitzungsunterlagen des Gemeinderats
Unten augeführt finden Sie unsere Sitzunsunterlagen.
2022
Gemeinderatssitzung am 28.06.2022
Einladung zur Gemeinderatssitzung
Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28.06.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.
28.06.2022
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Vorstellung der Varianten zur Gestaltung des Ortzentrums durch den Stadtplaner Christof Weigel / Büro Baldauf GmbH
- Weitere LED – Umstellung der Straßenbeleuchtung von Frau Kurz / Netze BW
- Vorstellung eines möglichen Projektes des AK Kelter – Anlegen eines Weinbergs hinter der Kelter von Herr Rabaa
- Schulkindbetreuungsentgelte
- Überprüfung und Anpassung
- Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die
Verlässliche Grundschule und die Ganztagesbetreuung an der Grundschule
Vorlage Nr. 43/2022 (PDF-Datei)
- Beitrittsabsicht Abwasserverband Ermstal zum Zweckverband Klärschlammverwertung Böblingen (kbb)
Vorlage Nr. 44/2022 (PDF-Datei)
- Baugesuch 6/2022 Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung Brunnenstraße, Flst. 1045/2
- Ausnahme, Befreiung, Einvernehmen
Vorlage Nr. 45/2022 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung.
Gemeinderatssitzung am 31.05.2022
Einladung zur Gemeinderatssitzung
Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 31.05.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
31.05.2022
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- E-Ladesäule - Festlegung des Standorts
Vorlage Nr. 33/2022 (PDF-Datei)
- VHS Metzingen
Vorlage Nr. 34/2022 (PDF-Datei)
- Unterbringung von geflüchteten Menschen
Vorlage Nr. 35/2022 (PDF-Datei)
- Feldwege
Vorlage Nr. 36/2022 (PDF-Datei)
- Baugesuche
Antrag auf Bauvorbescheid – Errichtung eines Wohnhauses mit Verkaufsraum sowie Lager und Carport, Flst. 1384/1385
Vorlage Nr. 37/2022 (PDF-Datei)
- Abwasserpumpwerk Auchtert
Erneuerung Pumpen und Schaltschrank
Vorlage Nr. 38/2022 (PDF-Datei)
- Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Grafenberg
Vorlage Nr. 39/2022 (PDF-Datei)
- Einrichtung einer FSJ-Stelle bei einem Freien Träger (Internationaler Bund) ab dem Schuljahr 2022/2023
Vorlage Nr. 40/2022 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung am 26.04.2022
Einladung zur Gemeinderatssitzung
Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.04.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine medizinische Maske oder
FFP2-Maske zu tragen ist. Es besteht keine 3-G-Regel mehr. Wir bitten dies zu beachten.
26.04.2022
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Finanzzwischenbericht
Vorlage Nr. 22/2022 (PDF-Datei)
- Breitbandausbau mit der Firma Liberty Networks Germany GmbH (LNG)
Vorlage Nr. 23/2022 (PDF-Datei)
Anlage (PDF-Datei)
- Klimaschutzagentur – Stand
Vorlage Nr. 24/2022 (PDF-Datei)
- Nahwärme Rienzbühlareal
Migration DDC-Regelsystem und Erneuerung Schaltschrank
Vorlage Nr. 25/2022 (PDF-Datei)
- Kirchenvertrag – Entwürfe Kostenvereinbarung
Vorlage Nr. 26/2022 (PDF-Datei)
- Spenden an die Gemeinde
Vorlage Nr. 27/2022 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Kurzprotokoll (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Gemeinderatssitzung am 22.03.2022
Einladung zur Gemeinderatssitzung
Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.03.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
Es wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine FFP2-Maske oder
KN95- / N 95- / KF 95 Maske zu tragen ist. Es besteht keine 3-G-Regel mehr. Wir bitten dies zu beachten.
22.03.2022
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Ehrung der Blutspender und der Helfer vor Ort
- Übergabe der Schecks vom Erlös der Teststation in Grafenberg
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Eröffnungsbilanz - Sachstandsbericht
Vorlage Nr. 17/2022 (PDF-Datei)
- Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Trieb / Frau Meyer Büro Künster
Vorlage Nr. 18/2022 (PDF-Datei)
- Beschaffung eines Spielgeräts für kleinere Kinder am Waldspielplatz
Vorlage Nr. 19/2022 (PDF-Datei)
- Erwerb des geleasten Bauhoffahrzeugs – Holder C250
Vorlage Nr. 20/2022 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung am 22.02.2022
Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.02.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
Bürgerinnen und Bürger, die an der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats teilnehmen wollen, werden vor Beginn der Sitzung auf die 3-G-Regelung geprüft. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine FFP2-Maske oder KN95- / N 95- / KF 95 Maske zu tragen ist. Wir bitten dies zu beachten.
Tagesordnung
22.02.2022
- Mitteilungen der Verwaltung
1.1 Haushaltsplan – Information zu den Grundlagen für die Zahlen und Prognosen von Land und Finanzamt
- Einwohnerfragestunde
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Netzdialog mit dem Gemeinderat der Gemeinde Grafenberg und der Netze BW als Stromnetzbetreiber
Vorlage Nr. 6/2022 (PDF-Datei)
- Musikschule – Festlegung zur Zusammenarbeit
Vorlage Nr. 7/2022 (PDF-Datei)
- Klimaschutzagentur – nächste Schritte
Vorlage Nr. 8/2022 (PDF-Datei)
- Kirchenvertrag – Entscheidung
Vorlage Nr. 9/2022 (PDF-Datei)
- Unterbringung von Geflüchteten - Ermittlung mögliche Standorte
Vorlage Nr. 10/2022 (PDF-Datei)
- Friedhof / weiteres Vorgehen
Vorlage Nr. 11/2022 (PDF-Datei)
- Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)
Vorlage Nr. 12/2022 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung am 25.01.2022
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25.01.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Alle Gäste müssen vor Eintritt einen negativen Test vorweisen. Im Zuschauerbereich besteht FFP-2 oder KN95- / N 95- / KF 95 Maskenpflicht.
Tagesordnung
25.01.2022
Tagesordnung öffentlich:
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Vorstellung Klimaschutz Agentur Landkreis Reutlingen GmbH durch Geschäftsführer Herr Dr. Uli Hasert
- Gemeindehaushalt 2022
- Beschlussfassung
Vorlage Nr. 2 / 2022 (PDF-Datei)
- Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2022
- Beschlussfassung
Vorlage Nr. 3 / 2022 (PDF-Datei)
- Gewährung eines Gesellschafter-Darlehens an die Neckar-Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co.KG
Vorlage Nr. 4 / 2022 (PDF-Datei)
- Annahme von Spenden
Vorlage Nr. 5 / 2022 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Beschluss aus der Gemeinderatssitzung
2021
Gemeinderatssitzung 07.12.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 07.12.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Alle Gäste müssen vor Eintritt einen negativen Test vorweisen. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen. Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.
Tagesordnung
07.12.2021
Tagesordnung öffentlich:
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Einbringung Gemeindehaushalt 2022
Vorlage Nr. 67/2021 (PDF-Datei)
- Einbringung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2022
Vorlage Nr. 68/2021 (PDF-Datei)
- Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022
Vorlage Nr. 69/2021 (PDF-Datei)
- Schulsozialarbeit
- Tätigkeitsbericht 2020/2021
Vorlage Nr. 70/2021 (PDF-Datei)
- Zuwendungsbescheid Digitalpakt Schule
Vorlage Nr. 71/2021 (PDF-Datei)
- Bauhof
- Fortschreibung des Einsatzplans für den Winterdienst 2021/2022
Vorlage Nr. 72/2021 (PDF-Datei)
- Neugestaltung des Kirchenvertrags – Schreiben der Kirchengemeinde
Vorlage Nr. 73/2021 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Beschluss (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung am 19.10.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.10.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.
Tagesordnung
19.10.2021
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Baugesuch
- Überdachung Hauseingang, Garagenzufahrt und Stellplatz Riedericher Str., Flst. 1515/39
- Befreiung
Vorlage Nr. 60/2021 (PDF-Datei)
- Baugesuch
- Dachaufstockung eines Einfamilienhauses und Garagenneubau Florianstraße, Flst. 1237/5
- Befreiungen
Vorlage Nr. 61/2021 (PDF-Datei)
- Bericht zu den weiteren Schritten im Bereich Breitbandausbau mit Frau Döppner/ Breitbandkoordinatorin Landratsamt
Vorlage Nr. 62/2021 (PDF-Datei)
- Gemeindewald
- Waldkultur- und Nutzungsplan 2022
Vorlage Nr. 63/2021 (PDF-Datei)
- Teilnahme an der 13. Bündelausschreibung Erdgas für die Jahre 2023-2025 und weitere Bündelausschreibungen ab 2026
Vorlage Nr. 64/2021 (PDF-Datei)
- Annahme von Spenden
Vorlage Nr. 65/2021 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Beschluss (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung
Gemeinderatssitzung am 28.09.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28.09.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.
T a g e s o r d n u n g
28.09.2021
- Mitteilungen der Verwaltung
- Stand Naturkindergarten
- Bebauungsplan Trieb - Zeitschiene
- Gutachterausschuss
a) Abbestellung der bisherigen Mitglieder des Gutachterausschusse
b) Aufhebung der Satzung
c) Dank an bisherigen Gutachterausschuss
Vorlage Nr. 53a/2021 (PDF-Datei)
Vorlage Nr. 53b/2021 (PDF-Datei)
- Einwohnerfragestunde
- Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
- Erlass der Gebühren für die Schulkindbetreuung
Vorlage Nr. 54/2021 (PDF-Datei)
- Finanzzwischenbericht
Vorlage Nr. 55/2021 (PDF-Datei)
- Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderats
- Besetzung der Ausschüsse
Vorlage Nr. 56/2021 (PDF-Datei)
- Förderzusage Ladestation - Umsetzung mit der Fa. Deer
Vorlage Nr. 57/2021 (PDF-Datei)
- Vergabe Kanalsanierung nach der Eigenkontrollverordnung
Vorlage Nr. 58/2021 (PDF-Datei)
Pläne (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
- Image-Film Grafenberg
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Beschluss (PDF-Datei)des Gemeinderats
Gemeinderatssitzung 20.07.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20.07.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.
Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.
T a g e s o r d n u n g
20.07.2021
- Mitteilungen der Verwaltung
- Einwohnerfragestunde
- Naturkindergarten „Wiesenhüpfer“
- Vorstellung der Leiterin Frau Gaibler mit Herrn Hage und Frau Brodbeck
- Basis zur weiteren Kooperation mit der Musikschule
Vorlage Nr. 45/2021 (PDF-Datei)
- Baugesuch - Bauantrag Florianstraße
Vorlage Nr. 46/2021 (PDF-Datei)
- Kindergartengebühren
- Überprüfung und Anpassung
-Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
Vorlage Nr. 47/2021 (PDF-Datei)
- Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
Vorlage Nr. 48/2021 (PDF-Datei)
- Annahme von Spenden und Zuwendungen
Vorlage Nr. 49/2021 (PDF-Datei)
- Medienentwicklungsplan an der Schule
- Vergabe der Infrastruktur
Vorlage Nr. 50/2021 (PDF-Datei)
- Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat
Gemeinderatssitzung 22.06.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.06.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.
Die Gemeinderatssitzung findet in der Rienzbühlhalle statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.
Tagesordnung
22.06.2021
1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Jörg Mayer aus dem Gemeinderat
Vorlage Nr. 37 / 2021 (PDF-Datei)
5. Nachrücken von Herrn Andreas Rembold in den Gemeinderat
- Entscheidung über Hinderungsgründe
- Verpflichtung
Vorlage Nr. 38/2021 (PDF-Datei)
6. Deer Vorstellung des kommunalen Mobilitätsnetzes
Vorlage Nr. 39 / 2021 (PDF-Datei)
7. Änderung des Bebauungsplans "Riedericher Straße II“ für den Teilbereich Flurstück Nr. 1574 - Satzungsbeschluss -
Vorlage Nr. 40 / 2021 (PDF-Datei)
8. Errichtung eines Naturkindergartens
- Geänderte Kosten beim Holzrahmenbau
Vorlage Nr. 41 / 2021 (PDF-Datei)
9. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE
- Überleitung bestehender Regelwerke und vertraglicher sowie sonstiger rechtlicher Beziehungen / Vertragsmigration
Vorlage Nr. 42/2021 (PDF-Datei)
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Gemeinderatssitzung 18.05.2021
zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag 18.05.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung findet online statt. Eine Übertragung für die Zuhörer findet in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg um 19:30 Uhr statt.
Die Gemeinderatssitzung findet online statt. Die Übertragung für die Zuhörer ist in der Rienzbühlhalle, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden können. Die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.
Tagesordnung
18.05.2021
- Mitteilungen der Verwaltung
- Sachstandsbericht zur Sanierung des Ortszentrums
Vorlage Nr. 31/2021 (PDF-Datei) - Vermietung von Stellplätzen Nürtinger Str. 8 + 10
Vorlage Nr. 32/2021 (PDF-Datei) - Baugesuche
-Bauantrag Florianstraße, Flst. 1237/10
-Einvernehmen
Vorlage Nr. 33/2021 (PDF-Datei) - Anträge und Anregungen des Gemeinderats
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat