Sitzungsunterlagen: Gemeinde Grafenberg

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28.06.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.
 

28.06.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Vorstellung der Varianten zur Gestaltung des Ortzentrums durch den Stadtplaner Christof Weigel / Büro Baldauf GmbH
    
5. Weitere LED – Umstellung der Straßenbeleuchtung von Frau Kurz / Netze BW
    
6. Vorstellung eines möglichen Projektes des AK Kelter – Anlegen eines Weinbergs hinter der Kelter von Herr Rabaa
    
7. Schulkindbetreuungsentgelte
   - Überprüfung und Anpassung
   - Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die 
   Verlässliche Grundschule und die Ganztagesbetreuung an der Grundschule
   Vorlage Nr. 43/2022 (PDF-Datei)
    
8. Beitrittsabsicht Abwasserverband Ermstal zum Zweckverband Klärschlammverwertung Böblingen (kbb)
   Vorlage Nr. 44/2022 (PDF-Datei)
    
9. Baugesuch 6/2022 Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung Brunnenstraße, Flst. 1045/2
   - Ausnahme, Befreiung, Einvernehmen
   Vorlage Nr. 45/2022 (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
     

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht aus der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 31.05.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

31.05.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. E-Ladesäule - Festlegung des Standorts
   Vorlage Nr. 33/2022 (PDF-Datei)
    
5. VHS Metzingen
   Vorlage Nr. 34/2022 (PDF-Datei)
    
6. Unterbringung von geflüchteten Menschen
   Vorlage Nr. 35/2022 (PDF-Datei)
    
7. Feldwege
   Vorlage Nr. 36/2022 (PDF-Datei)
    
8. Baugesuche
   Antrag auf Bauvorbescheid – Errichtung eines Wohnhauses mit Verkaufsraum sowie Lager und Carport, Flst. 1384/1385
   Vorlage Nr. 37/2022 (PDF-Datei)
    
9. Abwasserpumpwerk Auchtert
   Erneuerung Pumpen und Schaltschrank
   Vorlage Nr. 38/2022 (PDF-Datei)
    
10. Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Grafenberg
    Vorlage Nr. 39/2022 (PDF-Datei)
     
11. Einrichtung einer FSJ-Stelle bei einem Freien Träger (Internationaler Bund) ab dem Schuljahr 2022/2023
    Vorlage Nr. 40/2022 (PDF-Datei)
     
12. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.04.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine medizinische Maske oder
FFP2-Maske zu tragen ist. Es besteht keine 3-G-Regel mehr. Wir bitten dies zu beachten.

26.04.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Finanzzwischenbericht
   Vorlage Nr. 22/2022 (PDF-Datei)
    
4. Breitbandausbau mit der Firma Liberty Networks Germany GmbH (LNG)
   Vorlage Nr. 23/2022 (PDF-Datei)
   Anlage (PDF-Datei)
    
5. Klimaschutzagentur – Stand
   Vorlage Nr. 24/2022 (PDF-Datei)
    
6. Nahwärme Rienzbühlareal
   Migration DDC-Regelsystem und Erneuerung Schaltschrank
   Vorlage Nr. 25/2022 (PDF-Datei)
    
7. Kirchenvertrag – Entwürfe Kostenvereinbarung
   Vorlage Nr. 26/2022 (PDF-Datei)
    
8. Spenden an die Gemeinde
   Vorlage Nr. 27/2022 (PDF-Datei)
    
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Kurzprotokoll (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.03.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine FFP2-Maske oder
KN95- / N 95- / KF 95 Maske zu tragen ist. Es besteht keine 3-G-Regel mehr. Wir bitten dies zu beachten.

22.03.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Ehrung der Blutspender und der Helfer vor Ort
    
4. Übergabe der Schecks vom Erlös der Teststation in Grafenberg
    
5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
6. Eröffnungsbilanz - Sachstandsbericht
   Vorlage Nr. 17/2022 (PDF-Datei)
    
7. Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Trieb / Frau Meyer Büro Künster
   Vorlage Nr. 18/2022 (PDF-Datei)
    
8. Beschaffung eines Spielgeräts für kleinere Kinder am Waldspielplatz
   Vorlage Nr. 19/2022 (PDF-Datei)
    
9. Erwerb des geleasten Bauhoffahrzeugs – Holder C250
   Vorlage Nr. 20/2022 (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.02.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Bürgerinnen und Bürger, die an der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats teilnehmen wollen, werden vor Beginn der Sitzung auf die 3-G-Regelung geprüft. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine FFP2-Maske oder KN95- / N 95- / KF 95 Maske zu tragen ist. Wir bitten dies zu beachten.

Tagesordnung 

22.02.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
   1.1 Haushaltsplan – Information zu den Grundlagen für die Zahlen und Prognosen von Land und Finanzamt
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Netzdialog mit dem Gemeinderat der Gemeinde Grafenberg und der  Netze BW als Stromnetzbetreiber
   Vorlage Nr. 6/2022 (PDF-Datei)
    
5. Musikschule – Festlegung zur Zusammenarbeit
   Vorlage Nr. 7/2022 (PDF-Datei)
    
6. Klimaschutzagentur – nächste Schritte
   Vorlage Nr. 8/2022 (PDF-Datei)
    
7. Kirchenvertrag – Entscheidung
   Vorlage Nr. 9/2022 (PDF-Datei)
    
8. Unterbringung von Geflüchteten - Ermittlung mögliche Standorte
   Vorlage Nr. 10/2022 (PDF-Datei)
    
9. Friedhof / weiteres Vorgehen
   Vorlage Nr. 11/2022 (PDF-Datei)
    
10. Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)
    Vorlage Nr. 12/2022 (PDF-Datei)
     
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
    
    Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25.01.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Alle Gäste müssen vor Eintritt einen negativen Test vorweisen. Im Zuschauerbereich besteht FFP-2 oder KN95- / N 95- / KF 95 Maskenpflicht.

Tagesordnung 

25.01.2022

Tagesordnung öffentlich:    

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Vorstellung Klimaschutz Agentur Landkreis Reutlingen GmbH durch Geschäftsführer Herr Dr. Uli Hasert
    
5. Gemeindehaushalt 2022                                                
   - Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 2 / 2022 (PDF-Datei)
    
6. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2022                               
   - Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 3 / 2022 (PDF-Datei)
    
7. Gewährung eines Gesellschafter-Darlehens an die Neckar-Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co.KG
   Vorlage Nr. 4 / 2022 (PDF-Datei)
                             
8. Annahme von Spenden
   Vorlage Nr. 5 / 2022 (PDF-Datei)
                                                  
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 07.12.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Alle Gäste müssen vor Eintritt einen negativen Test vorweisen. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen. Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

07.12.2021

Tagesordnung öffentlich:    

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Einbringung Gemeindehaushalt 2022
   Vorlage Nr. 67/2021 (PDF-Datei)
    
5. Einbringung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2022
   Vorlage Nr. 68/2021 (PDF-Datei)
    
6. Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022                           
   Vorlage Nr. 69/2021 (PDF-Datei)
    
7. Schulsozialarbeit                                                                   
   - Tätigkeitsbericht 2020/2021
   Vorlage Nr. 70/2021 (PDF-Datei)
    
8. Zuwendungsbescheid Digitalpakt Schule                       
   Vorlage Nr. 71/2021 (PDF-Datei)
    
9. Bauhof                                                                                    
   - Fortschreibung des Einsatzplans für den Winterdienst 2021/2022
   Vorlage Nr. 72/2021 (PDF-Datei)
    
10. Neugestaltung des Kirchenvertrags – Schreiben der Kirchengemeinde
    Vorlage Nr. 73/2021 (PDF-Datei)
     
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.10.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

19.10.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Baugesuch                                                                              
   - Überdachung Hauseingang, Garagenzufahrt und Stellplatz Riedericher Str., Flst. 1515/39
   - Befreiung
   Vorlage Nr. 60/2021 (PDF-Datei)
    
4. Baugesuch                                                                              
   - Dachaufstockung eines Einfamilienhauses und Garagenneubau Florianstraße, Flst. 1237/5
   - Befreiungen
   Vorlage Nr. 61/2021 (PDF-Datei)
    
5. Bericht zu den weiteren Schritten im Bereich Breitbandausbau mit Frau Döppner/ Breitbandkoordinatorin Landratsamt
   Vorlage Nr. 62/2021 (PDF-Datei)
    
6. Gemeindewald                                                                       
   - Waldkultur- und Nutzungsplan 2022
   Vorlage Nr. 63/2021 (PDF-Datei)
    
7. Teilnahme an der 13. Bündelausschreibung Erdgas für die Jahre 2023-2025 und weitere Bündelausschreibungen ab 2026
   Vorlage Nr. 64/2021 (PDF-Datei)
    
8. Annahme von Spenden                                                         
   Vorlage Nr. 65/2021 (PDF-Datei)
    
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
   
   Beschluss (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28.09.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

T a g e s o r d n u n g

28.09.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
   - Stand Naturkindergarten
   - Bebauungsplan Trieb - Zeitschiene
    
2. Gutachterausschuss
   a) Abbestellung der bisherigen Mitglieder des Gutachterausschusse
   b) Aufhebung der Satzung
   c) Dank an bisherigen Gutachterausschuss
   Vorlage Nr. 53a/2021 (PDF-Datei)
   Vorlage Nr. 53b/2021 (PDF-Datei)
    
3. Einwohnerfragestunde
    
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
5. Erlass der Gebühren für die Schulkindbetreuung
   Vorlage Nr. 54/2021 (PDF-Datei)
    
6. Finanzzwischenbericht
   Vorlage Nr. 55/2021 (PDF-Datei)
    
7. Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderats
   - Besetzung der Ausschüsse
   Vorlage Nr. 56/2021 (PDF-Datei)
    
8. Förderzusage Ladestation - Umsetzung mit der Fa. Deer
   Vorlage Nr. 57/2021 (PDF-Datei)
    
9. Vergabe Kanalsanierung nach der Eigenkontrollverordnung
   Vorlage Nr. 58/2021 (PDF-Datei)
   Pläne (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
     
11. Image-Film Grafenberg

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Beschluss (PDF-Datei)des Gemeinderats

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20.07.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

T a g e s o r d n u n g

20.07.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Naturkindergarten „Wiesenhüpfer“
   - Vorstellung der Leiterin Frau Gaibler mit Herrn Hage und Frau Brodbeck
    
4. Basis zur weiteren Kooperation mit der Musikschule
   Vorlage Nr. 45/2021 (PDF-Datei)
    
5. Baugesuch - Bauantrag Florianstraße                         
   Vorlage Nr. 46/2021 (PDF-Datei)
    
6. Kindergartengebühren                                                    
   - Überprüfung und Anpassung
   -Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
   Vorlage Nr. 47/2021 (PDF-Datei)
    
7. Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit     
   Vorlage Nr. 48/2021 (PDF-Datei)
    
8. Annahme von Spenden und Zuwendungen             
   Vorlage Nr. 49/2021 (PDF-Datei)
    
9. Medienentwicklungsplan an der Schule                                 
   - Vergabe der Infrastruktur
   Vorlage Nr. 50/2021 (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.06.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Rienzbühlhalle statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

22.06.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Jörg Mayer aus dem Gemeinderat                                              
    Vorlage Nr. 37 / 2021 (PDF-Datei)

5. Nachrücken von Herrn Andreas Rembold in den Gemeinderat
    - Entscheidung über Hinderungsgründe                     
    - Verpflichtung                    
    Vorlage Nr. 38/2021 (PDF-Datei)                                         

6. Deer Vorstellung des kommunalen Mobilitätsnetzes           
    Vorlage Nr. 39 / 2021 (PDF-Datei)

7. Änderung des Bebauungsplans "Riedericher Straße II“ für den Teilbereich Flurstück Nr. 1574 - Satzungsbeschluss -
    Vorlage Nr. 40 / 2021 (PDF-Datei)

8. Errichtung eines Naturkindergartens
    - Geänderte Kosten beim Holzrahmenbau                 
    Vorlage Nr. 41 / 2021 (PDF-Datei)

9. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE                                 
    - Überleitung bestehender Regelwerke und vertraglicher sowie sonstiger rechtlicher Beziehungen / Vertragsmigration
    Vorlage Nr. 42/2021 (PDF-Datei)

10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Bericht aus dem Gemeinderat (PDF-Datei)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag 18.05.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung findet online statt. Eine Übertragung für die Zuhörer findet in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg um 19:30 Uhr statt.

Die Gemeinderatssitzung findet online statt. Die Übertragung für die Zuhörer ist in der Rienzbühlhalle, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden können. Die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.

Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

18.05.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Sachstandsbericht zur Sanierung des Ortszentrums         
   Vorlage Nr. 31/2021 (PDF-Datei)   
3. Vermietung von Stellplätzen Nürtinger Str. 8 + 10
   Vorlage Nr. 32/2021 (PDF-Datei)                              
4. Baugesuche
   -Bauantrag Florianstraße, Flst. 1237/10                            
   -Einvernehmen
   Vorlage Nr. 33/2021 (PDF-Datei)
5. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat