Sitzungsunterlagen: Gemeinde Grafenberg

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24.01.2023 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

24.01.2023

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Musikschule / Bilanz 2022
   Vorlage Nr. 1/2023 (PDF-Datei)
    
5. Annahme von Spenden
   Vorlage Nr. 2/2023 (PDF-Datei)
    
6. Antrag zur Teilnahme an der Initiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden“
   Vorlage Nr. 3/2023 (PDF-Datei)
    
7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20.12.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

20.12.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
   - Vorstellung Herr Clemens Reiser & Dr. Böbel
   - Jahresrückblick BM
   - Verlängerung Umsatzsteuer §2b
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Finanzzwischenbericht Dezember 2022
   - Vorlage Nr. 94/2022
    
5. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.11.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.
 

22.11.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. OZ mit Herrn Weigel – Festlegungen zur Planvariante
   Vorlage Nr. 80 / 2022 (PDF-Datei)
    
5. Gemeindewald
   Waldkultur- und Nutzungsplan 2023
   Vorlage Nr. 81 / 2022 (PDF-Datei)
    
6. Bauhof
   - Fortschreibung des Einsatzplans für den Winterdienst 2022/2023
   Vorlage Nr. 82 / 2022 (PDF-Datei)
    
7. Zwischenstand Breitband-Ausbau Grafenberg – Mündlicher Vortrag von Herrn Scholz, Bereichsleiter Plan und Bau, Fa. Liberty Networks Germany
    
8. Infovorlage – Kündigung des Netzbetriebsvertrag für die Verpachtung und den Betrieb von Glasfaserinfrastruktur
   Vorlage Nr. 83 / 2022 (PDF-Datei)
    
9. Feuerwehr Ersatzbeschaffung Tragkraftspritzenfahrzeug
   Vorlage Nr. 84 / 2022 (PDF-Datei)
    
10. Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde Grafenberg
    - Neufassung
    Vorlage Nr. 85 / 2022 (PDF-Datei)
     
11. Einführung eines Ratsinformationssystems (RIS)
    -Grundsatzbeschluss
    Vorlage Nr. 86 / 2022 (PDF-Datei)
     
12. Baugesuche
    a) Abbruch eines Wohnhauses und Neubau eines Einfamlienhauses mit Einliegerwohnung, Flst. 72/1, Bergstr. 36
    - Einvernehmen       
    Vorlage Nr. 87 / 2022 (PDF-Datei)
    
    b) Errichten von Containerunterkünften, Flst. 885/1, Auchtertstr. 10
    - Einvernehmen
    Vorlage Nr. 88 / 2022 (PDF-Datei)
    
    c) Temporäre Nutzungsänderung von Büro zu Flüchtlingsunterkunft für die Dauer von 4 Jahren, Flst. 1574, Albstr. 16
    - Einvernehmen
    Vorlage Nr. 89 / 2022 (PDF-Datei)
     
13. Annahme von Spenden
    Vorlage Nr. 90 / 2022 (PDF-Datei)
     
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25.10.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

25.10.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Schulsozialarbeit
   - Vorstellung der neuen Schulsozialarbeiterin
   - Tätigkeitsbericht 2021/2022
   Vorlage Nr. 77/2022 (PDF-Datei)
    
5. Finanzzwischenbericht 3. Quartal 2022
   Vorlage Nr. 71 / 2022 (PDF-Datei)
    
6. Kommune als Steuerschuldner
   - § 2b UStG-Anpassungs-Satzung
   Vorlage Nr. 72 / 2022 (PDF-Datei)
    
7. Baugesuch 10/2022
   Bauantrag Flurstück 256, Kelterstr. 22, Umbau bestehendes Wohnhaus, Anbau Carport
   - Einvernehmen
   Vorlage Nr. 73 / 2022 (PDF-Datei)
    
8. Vereinsförderung
   Mündlicher Vortrag
    
9. Kindergarten Jörgle – Erneuerung der Garderoben
   Vorlage Nr. 74 / 2022 (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 27.09.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

27.09.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Starkregenrisikomanagement
   Vorlage Nr. 60 / 2022 (PDF-Datei)
    
5. Straßenbeleuchtung – Umrüstung auf LED 3. Abschnitt Planungsangebot der Netze BW
   Vorlage Nr. 61 / 2022 (PDF-Datei)
    
6. Beauftragung Gesamtkonzeption Bauhofgelände
   Vorlage Nr. 62 / 2022 (PDF-Datei)
    
7. Neubau Asylbewerber- und Obdachlosenunterkunft - Abbruch der vorhandenen Container
   Vorlage Nr. 63 / 2022 (PDF-Datei)
    
8. Eigenbetrieb – Wirtschaftsführung und Rechnungswesen
   Vorlage Nr. 64 / 2022 (PDF-Datei)
    
9. Kommune als Steuerschuldner
   Neuregelung der Umsatz-Besteuerung der öffentlichen Hand
   Vorlage Nr. 65 / 2022 (PDF-Datei)
    
10. Information über die Ergebnisse der Verkehrsschau vom 30.06.2021
    
     
11. Infovorlage Statistik Grafenberg
    Vorlage Nr. 67 / 2022 (PDF-Datei)Statistik
    Vorlage Nr. 67 / 2022 (PDF-Datei) Vorlage
     
12. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.07.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

26.07.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Satzungsbeschluss Trieb – Vorstellung Frau Meyer/Büro Künster
   Vorlage Nr. 47/2022 (PDF-Datei)
   Umweltbericht (PDF-Datei)
   Artenschutzrechtliche Prüfung (PDF-Datei)
   Ausgleichskonzept (PDF-Datei)
    
5. Schulkindbetreuungsentgelte
   - Überprüfung und Anpassung
   - Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Verlässliche Grundschule und die Ganztagesbetreuung an der Grundschule
   Vorlage Nr. 48/2022 (PDF-Datei)
    
6. Kindergartengebühren
   - Überprüfung und Anpassung
   - Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
   Vorlage Nr. 49/2022 (PDF-Datei)
    
7. Kindergarten Jörgle
   - Verkürzte Öffnungszeiten von Juli bis September 2022
   - Ermäßigung der Elternbeiträge um jeweils 15% von Juli bis September 2022
   Vorlage Nr. 50/2022 (PDF-Datei)
    
8. Unterbringung – Standorte und Struktur
   Vorlage Nr. 51/2022 (PDF-Datei)
    
9. Friedhof - Entwicklungsplanung
   Vorlage Nr. 52/2022 (PDF-Datei)
    
10. Finanzzwischenbericht
    Vorlage Nr. 53/2022 (PDF-Datei)
     
11. Baugesuche
    - Baugesuch 8/2022, Goethestraße Flst 1439/2, Einvernehmen, Befreiung
    Vorlage Nr. 54/2022 (PDF-Datei)
     
12. Spenden an die Gemeinde
    Vorlage Nr. 55/2022 (PDF-Datei)
     
13. Erneuerung Schaltschrank RÜB Helfersbach
    Vorlage Nr. 56/2022 (PDF-Datei)
     
14. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28.06.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.
 

28.06.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Vorstellung der Varianten zur Gestaltung des Ortzentrums durch den Stadtplaner Christof Weigel / Büro Baldauf GmbH
    
5. Weitere LED – Umstellung der Straßenbeleuchtung von Frau Kurz / Netze BW
    
6. Vorstellung eines möglichen Projektes des AK Kelter – Anlegen eines Weinbergs hinter der Kelter von Herr Rabaa
    
7. Schulkindbetreuungsentgelte
   - Überprüfung und Anpassung
   - Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die 
   Verlässliche Grundschule und die Ganztagesbetreuung an der Grundschule
   Vorlage Nr. 43/2022 (PDF-Datei)
    
8. Beitrittsabsicht Abwasserverband Ermstal zum Zweckverband Klärschlammverwertung Böblingen (kbb)
   Vorlage Nr. 44/2022 (PDF-Datei)
    
9. Baugesuch 6/2022 Neubau Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung Brunnenstraße, Flst. 1045/2
   - Ausnahme, Befreiung, Einvernehmen
   Vorlage Nr. 45/2022 (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
     

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 31.05.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

31.05.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. E-Ladesäule - Festlegung des Standorts
   Vorlage Nr. 33/2022 (PDF-Datei)
    
5. VHS Metzingen
   Vorlage Nr. 34/2022 (PDF-Datei)
    
6. Unterbringung von geflüchteten Menschen
   Vorlage Nr. 35/2022 (PDF-Datei)
    
7. Feldwege
   Vorlage Nr. 36/2022 (PDF-Datei)
    
8. Baugesuche
   Antrag auf Bauvorbescheid – Errichtung eines Wohnhauses mit Verkaufsraum sowie Lager und Carport, Flst. 1384/1385
   Vorlage Nr. 37/2022 (PDF-Datei)
    
9. Abwasserpumpwerk Auchtert
   Erneuerung Pumpen und Schaltschrank
   Vorlage Nr. 38/2022 (PDF-Datei)
    
10. Neufassung der Polizeiverordnung der Gemeinde Grafenberg
    Vorlage Nr. 39/2022 (PDF-Datei)
     
11. Einrichtung einer FSJ-Stelle bei einem Freien Träger (Internationaler Bund) ab dem Schuljahr 2022/2023
    Vorlage Nr. 40/2022 (PDF-Datei)
     
12. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.04.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine medizinische Maske oder
FFP2-Maske zu tragen ist. Es besteht keine 3-G-Regel mehr. Wir bitten dies zu beachten.

26.04.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Finanzzwischenbericht
   Vorlage Nr. 22/2022 (PDF-Datei)
    
4. Breitbandausbau mit der Firma Liberty Networks Germany GmbH (LNG)
   Vorlage Nr. 23/2022 (PDF-Datei)
   Anlage (PDF-Datei)
    
5. Klimaschutzagentur – Stand
   Vorlage Nr. 24/2022 (PDF-Datei)
    
6. Nahwärme Rienzbühlareal
   Migration DDC-Regelsystem und Erneuerung Schaltschrank
   Vorlage Nr. 25/2022 (PDF-Datei)
    
7. Kirchenvertrag – Entwürfe Kostenvereinbarung
   Vorlage Nr. 26/2022 (PDF-Datei)
    
8. Spenden an die Gemeinde
   Vorlage Nr. 27/2022 (PDF-Datei)
    
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Kurzprotokoll (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.03.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Es wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine FFP2-Maske oder
KN95- / N 95- / KF 95 Maske zu tragen ist. Es besteht keine 3-G-Regel mehr. Wir bitten dies zu beachten.

22.03.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Ehrung der Blutspender und der Helfer vor Ort
    
4. Übergabe der Schecks vom Erlös der Teststation in Grafenberg
    
5. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
6. Eröffnungsbilanz - Sachstandsbericht
   Vorlage Nr. 17/2022 (PDF-Datei)
    
7. Auslegungsbeschluss des Bebauungsplans Trieb / Frau Meyer Büro Künster
   Vorlage Nr. 18/2022 (PDF-Datei)
    
8. Beschaffung eines Spielgeräts für kleinere Kinder am Waldspielplatz
   Vorlage Nr. 19/2022 (PDF-Datei)
    
9. Erwerb des geleasten Bauhoffahrzeugs – Holder C250
   Vorlage Nr. 20/2022 (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.02.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Bürgerinnen und Bürger, die an der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats teilnehmen wollen, werden vor Beginn der Sitzung auf die 3-G-Regelung geprüft. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass im Gebäude eine FFP2-Maske oder KN95- / N 95- / KF 95 Maske zu tragen ist. Wir bitten dies zu beachten.

Tagesordnung 

22.02.2022

1. Mitteilungen der Verwaltung
   1.1 Haushaltsplan – Information zu den Grundlagen für die Zahlen und Prognosen von Land und Finanzamt
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Netzdialog mit dem Gemeinderat der Gemeinde Grafenberg und der  Netze BW als Stromnetzbetreiber
   Vorlage Nr. 6/2022 (PDF-Datei)
    
5. Musikschule – Festlegung zur Zusammenarbeit
   Vorlage Nr. 7/2022 (PDF-Datei)
    
6. Klimaschutzagentur – nächste Schritte
   Vorlage Nr. 8/2022 (PDF-Datei)
    
7. Kirchenvertrag – Entscheidung
   Vorlage Nr. 9/2022 (PDF-Datei)
    
8. Unterbringung von Geflüchteten - Ermittlung mögliche Standorte
   Vorlage Nr. 10/2022 (PDF-Datei)
    
9. Friedhof / weiteres Vorgehen
   Vorlage Nr. 11/2022 (PDF-Datei)
    
10. Neufassung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung (Bekanntmachungssatzung)
    Vorlage Nr. 12/2022 (PDF-Datei)
     
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
    
    Kurzbericht (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25.01.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Alle Gäste müssen vor Eintritt einen negativen Test vorweisen. Im Zuschauerbereich besteht FFP-2 oder KN95- / N 95- / KF 95 Maskenpflicht.

Tagesordnung 

25.01.2022

Tagesordnung öffentlich:    

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Vorstellung Klimaschutz Agentur Landkreis Reutlingen GmbH durch Geschäftsführer Herr Dr. Uli Hasert
    
5. Gemeindehaushalt 2022                                                
   - Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 2 / 2022 (PDF-Datei)
    
6. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2022                               
   - Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 3 / 2022 (PDF-Datei)
    
7. Gewährung eines Gesellschafter-Darlehens an die Neckar-Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co.KG
   Vorlage Nr. 4 / 2022 (PDF-Datei)
                             
8. Annahme von Spenden
   Vorlage Nr. 5 / 2022 (PDF-Datei)
                                                  
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss aus der Gemeinderatssitzung