Sitzungsunterlagen: Gemeinde Grafenberg

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Herbst

Grafenberg

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Sitzungsunterlagen des Gemeinderats

Unten augeführt finden Sie unsere Sitzunsunterlagen.

2024

Gemeinderatssitzung 19.11.2024

Einladung zur Gemeinderatssitzung

 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.11.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal, Bergstraße 30, in Grafenberg.

 

19.11.2024

  1. Mitteilungen der Verwaltung
     
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
     
  4. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Grafenberg (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS)
    Vorlage Nr. 70/2024
     
  5. Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Feuerwehrangehörigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehrentschädigungssatzung – FwES) der Gemeinde Grafenberg
    Vorlage Nr. 71/2024
     
  6. Musterkonzessionsvertrag 3.0
    Vorlage Nr. 72 / 2024           
     
  7. Eröffnungsbilanz 2018
    Vorlage Nr. 73 / 2024
     
  8. Hebesatzsatzung 2025
    Vorlage Nr. 74 / 2024
     
  9. Sonstiges

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 22.10.2024

Einladung zur Gemeinderatssitzung

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.10.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal, Bergstraße 30, in Grafenberg.

22.10.2024

 
  1. Mitteilungen der Verwaltung
    1.1 Statistische Einwohnerdaten
     
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
     
  4. Info zum Breitbandausbau von Martin Boos
    Infrastruktur Management NetCom BW GmbH
    Vorlage Nr. 55/2024 (PDF-Datei)
     
  5. Jagdgenossenschaft
    - Übertragung der Verwaltung und Änderung der Satzung der Jagdgenossen
    - Jagdabrundungsvereinbarung mit der Gemeinde Großbettlingen
    - Jagdpachtvertrag
    Vorlage Nr. 56/2024 (PDF-Datei)
    Plan (PDF-Datei)
     
  6. Antrag Gemeinderätin Melanie Fensch
    Prüfung zur Nutzung der Kita-Fino-App
    Vorlage Nr. 57/2024 (PDF-Datei)
     
  7. Sanierungsgebiet „Ortszentrum III“
    Änderung der Förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets und Anpassung der Sanierungsziele
    - Satzungsbeschluss
    Vorlage Nr. 58/2024 (PDF-Datei)
     
  8. Sanierungsgebiet „Ortszentrum III“
    Fußgängerampel
    Infovorlage Nr. 59/2024 (PDF-Datei)
     
  9. Photovoltaik-Eignungsbericht für die gemeindeeigenen Gebäude
    Vorlage Nr. 60/2024 (PDF-Datei)
     
  10. Solaranlage Grundschule
    Vorlage Nr. 61/2024 (PDF-Datei)
     
  11. Zustandsbericht Wasserleitung
    Vorlage Nr. 62/2024 (PDF-Datei)
     
  12. Finanzzwischenbericht 3. Quartal 2024
    Vorlage Nr. 63/2024 (PDF-Datei)
     
  13. Verlängerung von Krediten
    Vorlage Nr. 64/2024 (PDF-Datei)
     
  14. Hebesatzsatzung Grundsteuer A & B 2025
    Vorlage Nr. 65/2024 (PDF-Datei)
     
  15. Annahme von Spenden 3. Quartal 2024
    Vorlagen Nr. 66/2024 (PDF-Datei)
     
  16. Antrag Gemeinderat Thomas Vorwerk – Sitzung vom 24.09.2024
    Änderung § 1 Friedhofssatzung
    Vorlage Nr. 67/2024 (PDF-Datei)
     
  17. Grundsatzbeschluss Ratsinformationssystem
    Vorlage Nr. 68/2024 (PDF-Datei)
     
  18. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 24.09.2024

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 24.09.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Historischen Kelter, Kelterstraße 23, in Grafenberg.

24.09.2024

  1. Mitteilungen der Verwaltung
    - Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    - Info zum Stand der Aufnahmeverpflichtung
    - Hinweis auf die Statistik-Kommunal
    - Info Grundsteuerreform
     
  2. Verpflichtung und Vereidigung von Herrn Oliver Donth
    Vorlage Nr. 41/2024 (PDF-Datei)
     
  3. Foto des neuen Gemeinderats
     
  4. Info zum Breitbandausbau von Martin Boos
    Infrastruktur Management NetCom BW GmbH
    Vorlage Nr. 42/2024 (PDF-Datei)
     
  5. Einwohnerfragestunde
     
  6. Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Kleinbettlinger Straße Nord“ für den Teilbereich Flst. Nr. 291/14
    Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften „Kleinbettlinger Straße Nord“ im Verfahren nach § 13a BauGB für die Innenentwicklung und Beschluss über den Planentwurf für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
    Vorlage Nr.43/2024 (PDF-Datei)
     
  7. Sanierung Feldwege – Entscheidung Umsetzung
    Vorlage Nr. 44/2024 (PDF-Datei)
     
  8. Wahl der Mitglieder in die beratenden Ausschüsse
    Vorlage Nr. 45/2024 (PDF-Datei)
     
  9. Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung Jusigruppe
    Vorlage Nr. 46/2024 (PDF-Datei)
     
  10. Wahl des Mitglieds in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Metzingen-Riederich-Grafenberg
    Vorlage Nr. 47/2024 (PDF-Datei)
     
  11. Wahl des Vertreters aus dem Gemeinderat bei der:
  12. Kindergartenbedarfsplanung 2024/2025 
    Vorlage Nr. 49/2024 (PDF-Datei)
    Präsentation Kindergartenbedarfsplanung (PDF-Datei)
     
  13. Antrag auf vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes „Ziegelwasen“ für das Grundstück Flst. Nr. 1434/1, Goethestr. 18
    Vorlage Nr. 50/2024 (PDF-Datei)
     
  14. Barrierefreies Rathaus – Grundsatzbeschluss zur Einbeziehung der Fläche
    Vorlage Nr. 51/2024 (PDF-Datei)
     
  15. Eröffnungsbilanz 2018
    Vorlage Nr. 52/2024 (PDF-Datei)
     
  16. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 23.07.2024

Einladung zur Gemeinderatssitzung

 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23.07.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr in der Historischen Kelter, Kelterstraße 23, in Grafenberg.

 

23.07.2024

  1. Mitteilungen der Verwaltung
     1.1 Geflüchtete Situation
     1.2 Mündliche Information Förderbescheide
     1.3 Information zu einem Anwohnerschreiben – Lärmbelastung
     
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Feststellung von Hinderungsgründen gem. § 29 GemO für den neu gewählten Gemeinderat
    Vorlage Nr. 29 / 2024 (PDF-Datei)
     
  4. Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte
    Herrn Siegfried Trnka
    Herrn Andreas Rembold
    Herrn Markus Hemm
    Frau Iris Lorenz-Wurster
     
  5. Begrüßung der neu gewählten Gemeinderäte
    Frau Melanie Fensch
    Frau Ute Grießinger
    Herr Sven Keppler
    Frau Hilde Kittelberger 
     
  6. Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags Baden-Württemberg an:
    Herrn Gemeinderat Horst Bader               20 Jahre
    Herrn Gemeinderat Gunther Kleemann     25 Jahre
    Herrn Gemeinderat Thomas Vorwerk        25 Jahre
     
  7. Vereidigung und Verpflichtung des neu gewählten Gemeinderats
     
  8. Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters
    Vorlage Nr. 30 / 2024 (PDF-Datei)
     
  9. Finanzbericht
    Vorlage 31 / 2024 (PDF-Datei)
     
  10. Eröffnungsbilanz 2018
    - Vorstellung und Einbringung
    Vorlage Nr. 32 / 2024 (PDF-Datei)
     
  11. Sanierung Ortszentrum
    - Vorstellung Einsparpotentiale / Kosten / Zeitplan
    Vorlage Nr. 33 / 2024 (PDF-Datei)
     
  12. Sanierung Tartanbahn und Weitsprunganlage
    12.1. Aufhebung Sperrvermerk
    12.2 Vergabe
    Vorlage Nr. 34 / 2024 (PDF-Datei)
     
  13. Änderungen der Satzung über die Benutzung der Rienzbühlhalle, Kelter und Zehntscheuer
    Vorlagen Nr. 35 / 2024 (PDF-Datei)
     
  14. Kindergartensatzung – Änderung der Kindergartensatzung (Textteil)
    Vorlage Nr. 36 / 2024 (PDF-Datei)
     
  15. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Verlässliche Grundschule und die Ganztagesbetreuung an der Grundschule
    Vorlagen Nr. 37 / 2024 (PDF-Datei)
     
  16. Baugesuche
    - Baugesuch 10/2023, Goethestr. 6, Flst. 1437/1, Einvernehmen, Befreiung
    Vorlage Nr. 38a/2024 (PDF-Datei)
    - Baugesuch 01/2024, Bergstr. 4, Flst. 62/2, Einvernehmen
    Vorlage Nr. 38b/2024 (PDF-Datei)
     
  17. Annahme von Spenden 2. Quartal 2024
    Vorlagen Nr. 39 / 2024 (PDF-Datei)
     
  18. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
 

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 23.04.2024

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23.04.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.

 

23.04.2024

  1. Mitteilungen der Verwaltung
    1. Info von der Jugendlichen-Projekt-Idee „Dirtpark“
    2. Info Antragstellung Schulförderung
    3. Info Schulweg – Privatwald
       
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
     
  4. Komm.ONE - Kommunaler IT-Dienstleisterin für Kommunen
    Aktuelles und Ausblick von Vorstand Andreas Pelzner
     
  5. Benutzergebühren - Kindergartensatzung
    Vorlage Nr. 22/2024 (PDF-Datei)
     
  6. Annahme von Spenden
    Vorlagen Nr. 23/2024 (PDF-Datei)
     
  7. 1. Quartalsbericht Finanzen 2024
    Vorlage Nr. 24/2024 (PDF-Datei)
     
  8. Belagssanierung Teilstück Riedericher Straße
    - Vergabe der Arbeiten
    Vorlage Nr. 25/2024 (PDF-Datei)
     
  9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 19.03.2024

Einladung zur Gemeinderatssitzung

 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.03.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.

19.03.2024

 
  1. Mitteilungen der Verwaltung
     
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
     
  4. Blutspenderehrung und Ehrung Helfer vor Ort
     
  5. Beschaffung Ersatzfahrzeuge Feuerwehr
    Vorlage Nr. 19 / 2024 (PDF-Datei)
     
  6. Europawahl und Kommunalwahlen am 09.06.2024
    - Gemeindewahlausschuss
    Vorlage Nr. 20 / 2024 (PDF-Datei)
     
  7. Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Gemeinde Grafenberg
    Benutzungsgebühren für das Objekt Auchtertstraße 10
    Vorlage Nr. 21 / 2024 (PDF-Datei)
     
  8. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
     

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 27.02.2024

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 27.02.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.

27.02.2024

 
  1. Mitteilungen der Verwaltung
    • Vorstellung Schulsozialarbeiterin Angelika Montinaro
       
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
     
  4. Klimaschutzagentur Reutlingen
    - konkrete Schritte zu mehr PV auf kommunalen Gebäuden
    Vorlage Nr. 13/2024 (PDF-Datei)
     
  5. Informationen zu den Teilregionalplänen Windenergie und Solarenergie
    Vorlage Nr. 14/2024 (PDF-Datei)
     
  6. Waldhaushalt
    Vorlage Nr. 15 / 2024 (PDF-Datei)
     
  7. Örtliche Prüfung der Forsteinrichtung 2024-2033
    Vorlage Nr. 16 / 2024 (PDF-Datei)
     
  8. Europawahl und Kommunalwahlen am 09.06.2024
    - Gemeindewahlausschuss
    Vorlage Nr. 17/2024 (PDF-Datei)
     
  9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 06.02.2024

Einladung zur Gemeinderatssitzung

 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 06.02.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.

06.02.2024

  1. Gemeindehaushalt 2024                                                
    - Beschlussfassung
    Vorlage Nr. 9/2024 (PDF-Datei)
     
  2. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2024                               
    - Beschlussfassung
    Vorlage Nr. 10/2024 (PDF-Datei)
     
  3. Sonstiges

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.

Gemeinderatssitzung 23.01.2024

Einladung zur Gemeinderatssitzung

 

Zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23.01.2024 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses, Bergstraße 30 in Grafenberg.

23.01.2024

  1. Mitteilungen der Verwaltung
         1.1 Verabschiedung von der langjährigen Kassenleitung Frau Maier; Vorstellung von der Nachfolgerin Frau Neuleitner
         1.2 Vorstellung Sprachförderkraft Madelaine Haiber
         1.3 Information von Facharzt Reiser zur Eröffnung der Hausarztpraxis
     
  2. Einwohnerfragestunde
     
  3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
     
  4. Sanierung Ortsmitte – Vorstellung Kosten                  
    Vorlage Nr. 01/2024 (PDF-Datei)
    Kosten (PDF-Datei)
    Präsentation (PDF-Datei)
    Bauteil1 (PDF-Datei)
    Bauteil2 (PDF-Datei)
    Bauteil3 (PDF-Datei)
    Bauteil4 (PDF-Datei)
    Bauteil5 (PDF-Datei)
    Bauteil6 (PDF-Datei)
    Bauteil7 (PDF-Datei)
    Bauteil8 (PDF-Datei)
    Bauteil9 (PDF-Datei)
    Bauteil10 (PDF-Datei)
    Bauteil10.1 (PDF-Datei)
    Bauteil11 (PDF-Datei)
    Bauteil12 (PDF-Datei)
    Bauteil13 (PDF-Datei)
    Bauteil14 (PDF-Datei)
    Bauteil15 (PDF-Datei)
    Bauteil16 (PDF-Datei)
    Bauteil19 (PDF-Datei)
     
  5. Musikschule – Budget 2024                                           
    Vorlage Nr. 02/2024 (PDF-Datei)
     
  6. Ersatzbeschaffung Unimog                                           
    Vorlage Nr. 03/2024 (PDF-Datei)
     
  7. Gemeindehaushalt 2024                                                
    - Beschlussfassung
    Vorlage Nr. 04/2024 (PDF-Datei)
     
  8. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2024                               
    - Beschlussfassung
    Vorlage Nr. 05/2024 (PDF-Datei)
     
  9. Annahme von Spenden aus den 4. Quartal 2023    
    Vorlage Nr. 06/2024 (PDF-Datei)
     
  10. Investitionsförderung der Vereine                                            
    Vorlage Nr. 07/2024 (PDF-Datei)
     
  11.  Anträge und Anregungen des Gemeinderats
     
  12.  Jahresrückblick 2023

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Kurzbericht (PDF-Datei)der Gemeinderatssitzung.