Sitzungsunterlagen: Gemeinde Grafenberg

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 25.01.2022 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Alle Gäste müssen vor Eintritt einen negativen Test vorweisen. Im Zuschauerbereich besteht FFP-2 oder KN95- / N 95- / KF 95 Maskenpflicht.

Tagesordnung 

25.01.2022

Tagesordnung öffentlich:    

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Vorstellung Klimaschutz Agentur Landkreis Reutlingen GmbH durch Geschäftsführer Herr Dr. Uli Hasert
    
5. Gemeindehaushalt 2022                                                
   - Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 2 / 2022 (PDF-Datei)
    
6. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2022                               
   - Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 3 / 2022 (PDF-Datei)
    
7. Gewährung eines Gesellschafter-Darlehens an die Neckar-Netze Bündelgesellschaft A GmbH & Co.KG
   Vorlage Nr. 4 / 2022 (PDF-Datei)
                             
8. Annahme von Spenden
   Vorlage Nr. 5 / 2022 (PDF-Datei)
                                                  
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 07.12.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Alle Gäste müssen vor Eintritt einen negativen Test vorweisen. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen. Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

07.12.2021

Tagesordnung öffentlich:    

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
4. Einbringung Gemeindehaushalt 2022
   Vorlage Nr. 67/2021 (PDF-Datei)
    
5. Einbringung Wirtschaftsplan Eigenbetrieb 2022
   Vorlage Nr. 68/2021 (PDF-Datei)
    
6. Kindergartenbedarfsplanung 2021/2022                           
   Vorlage Nr. 69/2021 (PDF-Datei)
    
7. Schulsozialarbeit                                                                   
   - Tätigkeitsbericht 2020/2021
   Vorlage Nr. 70/2021 (PDF-Datei)
    
8. Zuwendungsbescheid Digitalpakt Schule                       
   Vorlage Nr. 71/2021 (PDF-Datei)
    
9. Bauhof                                                                                    
   - Fortschreibung des Einsatzplans für den Winterdienst 2021/2022
   Vorlage Nr. 72/2021 (PDF-Datei)
    
10. Neugestaltung des Kirchenvertrags – Schreiben der Kirchengemeinde
    Vorlage Nr. 73/2021 (PDF-Datei)
     
11. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Beschluss aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19.10.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstraße 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

19.10.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Baugesuch                                                                              
   - Überdachung Hauseingang, Garagenzufahrt und Stellplatz Riedericher Str., Flst. 1515/39
   - Befreiung
   Vorlage Nr. 60/2021 (PDF-Datei)
    
4. Baugesuch                                                                              
   - Dachaufstockung eines Einfamilienhauses und Garagenneubau Florianstraße, Flst. 1237/5
   - Befreiungen
   Vorlage Nr. 61/2021 (PDF-Datei)
    
5. Bericht zu den weiteren Schritten im Bereich Breitbandausbau mit Frau Döppner/ Breitbandkoordinatorin Landratsamt
   Vorlage Nr. 62/2021 (PDF-Datei)
    
6. Gemeindewald                                                                       
   - Waldkultur- und Nutzungsplan 2022
   Vorlage Nr. 63/2021 (PDF-Datei)
    
7. Teilnahme an der 13. Bündelausschreibung Erdgas für die Jahre 2023-2025 und weitere Bündelausschreibungen ab 2026
   Vorlage Nr. 64/2021 (PDF-Datei)
    
8. Annahme von Spenden                                                         
   Vorlage Nr. 65/2021 (PDF-Datei)
    
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
   
   Beschluss (PDF-Datei)aus der Gemeinderatssitzung

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 28.09.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

T a g e s o r d n u n g

28.09.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
   - Stand Naturkindergarten
   - Bebauungsplan Trieb - Zeitschiene
    
2. Gutachterausschuss
   a) Abbestellung der bisherigen Mitglieder des Gutachterausschusse
   b) Aufhebung der Satzung
   c) Dank an bisherigen Gutachterausschuss
   Vorlage Nr. 53a/2021 (PDF-Datei)
   Vorlage Nr. 53b/2021 (PDF-Datei)
    
3. Einwohnerfragestunde
    
4. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
    
5. Erlass der Gebühren für die Schulkindbetreuung
   Vorlage Nr. 54/2021 (PDF-Datei)
    
6. Finanzzwischenbericht
   Vorlage Nr. 55/2021 (PDF-Datei)
    
7. Änderung der Zusammensetzung des Gemeinderats
   - Besetzung der Ausschüsse
   Vorlage Nr. 56/2021 (PDF-Datei)
    
8. Förderzusage Ladestation - Umsetzung mit der Fa. Deer
   Vorlage Nr. 57/2021 (PDF-Datei)
    
9. Vergabe Kanalsanierung nach der Eigenkontrollverordnung
   Vorlage Nr. 58/2021 (PDF-Datei)
   Pläne (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats
     
11. Image-Film Grafenberg

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Beschluss (PDF-Datei)des Gemeinderats

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20.07.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:00 Uhr in der Kelter, Kelterstr. 23 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Kelter statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Kelter zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

T a g e s o r d n u n g

20.07.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
    
2. Einwohnerfragestunde
    
3. Naturkindergarten „Wiesenhüpfer“
   - Vorstellung der Leiterin Frau Gaibler mit Herrn Hage und Frau Brodbeck
    
4. Basis zur weiteren Kooperation mit der Musikschule
   Vorlage Nr. 45/2021 (PDF-Datei)
    
5. Baugesuch - Bauantrag Florianstraße                         
   Vorlage Nr. 46/2021 (PDF-Datei)
    
6. Kindergartengebühren                                                    
   - Überprüfung und Anpassung
   -Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kindergärten
   Vorlage Nr. 47/2021 (PDF-Datei)
    
7. Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit     
   Vorlage Nr. 48/2021 (PDF-Datei)
    
8. Annahme von Spenden und Zuwendungen             
   Vorlage Nr. 49/2021 (PDF-Datei)
    
9. Medienentwicklungsplan an der Schule                                 
   - Vergabe der Infrastruktur
   Vorlage Nr. 50/2021 (PDF-Datei)
    
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 22.06.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Rienzbühlhalle statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

22.06.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Ausscheiden von Herrn Gemeinderat Jörg Mayer aus dem Gemeinderat                                              
    Vorlage Nr. 37 / 2021 (PDF-Datei)

5. Nachrücken von Herrn Andreas Rembold in den Gemeinderat
    - Entscheidung über Hinderungsgründe                     
    - Verpflichtung                    
    Vorlage Nr. 38/2021 (PDF-Datei)                                         

6. Deer Vorstellung des kommunalen Mobilitätsnetzes           
    Vorlage Nr. 39 / 2021 (PDF-Datei)

7. Änderung des Bebauungsplans "Riedericher Straße II“ für den Teilbereich Flurstück Nr. 1574 - Satzungsbeschluss -
    Vorlage Nr. 40 / 2021 (PDF-Datei)

8. Errichtung eines Naturkindergartens
    - Geänderte Kosten beim Holzrahmenbau                 
    Vorlage Nr. 41 / 2021 (PDF-Datei)

9. Neue Benutzungsordnung Komm.ONE                                 
    - Überleitung bestehender Regelwerke und vertraglicher sowie sonstiger rechtlicher Beziehungen / Vertragsmigration
    Vorlage Nr. 42/2021 (PDF-Datei)

10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Bericht aus dem Gemeinderat (PDF-Datei)

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag 18.05.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein. Die Sitzung findet online statt. Eine Übertragung für die Zuhörer findet in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg um 19:30 Uhr statt.

Die Gemeinderatssitzung findet online statt. Die Übertragung für die Zuhörer ist in der Rienzbühlhalle, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden können. Die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.

Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

18.05.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Sachstandsbericht zur Sanierung des Ortszentrums         
   Vorlage Nr. 31/2021 (PDF-Datei)   
3. Vermietung von Stellplätzen Nürtinger Str. 8 + 10
   Vorlage Nr. 32/2021 (PDF-Datei)                              
4. Baugesuche
   -Bauantrag Florianstraße, Flst. 1237/10                            
   -Einvernehmen
   Vorlage Nr. 33/2021 (PDF-Datei)
5. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 20.04.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Rienzbühlhalle statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

20.04.2021

Öffentlich:

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bericht von Herrn Reglin / STEG Stadtentwicklung  zur Sanierung Grafenberg „Ortszentrum III“
   Vorlage Nr. 22/2021 (PDF-Datei)
4. Musikschule Metzingen
   -Vorstellung von möglichen Modellen für die Kooperation mit der Musikschule mit Hr. Seitz
   Vorlage Nr. 23/2021 (PDF-Datei)
5. Baugesuche
   -Bauantrag Flst 109/4, Kirchstraße
   Vorlage Nr. 24/2021 (PDF-Datei)
6. Vereinfachte Änderung nach § 13 BauGB des Bebauungsplans "Riedericher Str. II– Änderung und Neufassung für das Flurstück 1574“
   -Aufstellungsbeschluss
   -Entwurfsanerkennung
   -Auslegungsbeschluss - Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - 
   Vorlage Nr. 25/2021 (PDF-Datei)                      
7. Infovorlage Wasserverbrauch
   Vorlage Nr. 26/2021 (PDF-Datei)                                
8. Beschaffung eines Mähers für Steillagen
   Vorlage Nr. 27/2021 (PDF-Datei)                           
9. Spenden an die Gemeinde 1. Quartal 2021
   Vorlage Nr. 28/2021 (PDF-Datei)
10. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Bericht (PDF-Datei) aus dem Gemeinderat

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23.03.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.

Die Gemeinderatssitzung findet in der Rienzbühlhalle statt, damit die Abstandsregelung hinsichtlich der Corona Verordnung eingehalten werden kann. Auch die Besucherplätze werden selbstverständlich mit genügend Abstand aufgestellt. Wir bitten alle Beteiligten mit medizinischer Maske oder mit FFP2 Masken in die Rienzbühlhalle zu kommen.
Wir halten aber auch Einwegmasken für Sie bereit.  

Tagesordnung 

23.03.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Ehrung der Blutspender und Helfer vor Ort
4. Abkauf Lehrrohrinfrastruktur                                                          
   Vorlage Nr. 15/2021 (PDF-Datei)
5. Statistik Geschwindigkeitsmessanlage                        
   Vorlage Nr. 16/2021 (PDF-Datei)
6. Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung und die Schulkindbetreuung
   - Erlass der Beiträge für die Monate Januar und Februar 2021 wegen der Einschränkungen durch die CoronaVO
   Vorlage Nr. 17/2021 (PDF-Datei)
7. Genehmigung des Haushaltsplanes für das Jahr 2021
   Vorlage Nr. 18/2021 (PDF-Datei)
8. Errichtung eines Naturkindergartens
   -Auftragsvergabe der baulichen Konzeption           
   Vorlage Nr. 19/2021 (PDF-Datei)
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 23.02.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.

Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.

Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.

Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

Tagesordnung 

23.02.2021

1. Mitteilungen der Verwaltung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Baugesuche
5. Bauantrag Flst. 1660/1, Werner-von-Siemensstr.
   - Erteilung Einvernehmen
   Vorlage Nr. 9/2021 (PDF-Datei)
6. Änderung der Hauptsatzung
   - Aufnahme der Möglichkeit zur Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit der Mitglieder im Sitzungsraum
   Vorlage Nr. 10/2021 (PDF-Datei)
7. Friedhofssatzung
   Vorlage Nr. 11/2021 (PDF-Datei)
8. Schutzhütte für den Naturkindergarten
   Vorlage Nr. 12/2021 (PDF-Datei)
9. Anträge und Anregungen des Gemeinderates

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht (PDF-Datei)aus dem Gemeinderat

zur kommenden Gemeinderatssitzung am Dienstag, 26.01.2021 laden wir die Bevölkerung herzlich ein.
Die Sitzung beginnt um 19:30 Uhr in der Rienzbühlhalle, Kohlberger Str. 19 in Grafenberg.

Der Mindestabstand von 1,5 m ist gewährt.
Zudem ist am Eingangsbereich ein Desinfektionsständer. Mundschutzmasken sind vorhanden.

Tagesordnung 

26.01.2021

öffentlich:                                   
1. Mitteilungen der Verwaltung

2. Einwohnerfragestunde

3. Gemeindehaushalt 2021                                         
    -Beschlussfassung
    Vorlage Nr. 1/2021 (PDF-Datei) (5,744 MB)                                      

4. Eigenbetrieb Wirtschaftsplan 2021
   -Beschlussfassung
   Vorlage Nr. 2/2021 (PDF-Datei) (359,1 KB)

5. Bausachen
a) Baugesuch Flurstück 1043, Brunnenstraße
       - Einvernehmen                                                                     
       - Entscheidung über Befreiungen und Ausnahmen
  Vorlage Nr. 3/2021 (PDF-Datei) (877,4 KB)

6. Spenden an die Gemeinde
    Vorlage Nr. 4/2021 (PDF-Datei) (1,311 MB)

7. Anträge und Anregungen des Gemeinderats

Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.

Bericht aus dem Gemeinderat